Description
»Compatibility Rules for Members of Legislative and Executive Bodies in the Multi-Level System«
This thesis examines all compatibility rules that exist between two memberships in executive respectively legislative bodies or between such a membership and a simultaneous or post-official activity in the private sector.
After presenting and comparing the regulations, the need for legislative action is investigated on the basis of various questions. Finally, an optimal regulation for comparable relationships is developed.
Overview
§ 1 Einführung
Einleitung – Die Inkompatibilität in der Literatur – Gang der Untersuchung
§ 2 Grundlagen
Begriff und Funktion der Inkompatibilität – Kategorisierung der Inkompatibilitätsvorschriften – Weitere legislative Mittel zum Ausschluss der Ämterhäufung – Rechtssystematischer Standort – Ziele der Inkompatibilitätsnorm – Ergebnis
§ 3 Darstellung und Analyse der (Un-)Vereinbarkeiten organschaftlicher Art
(Un-)Vereinbarkeit der Ausübung zweier Funktionen in unterschiedlichen Organen auf gleicher Ebene – (Un-)Vereinbarkeit der Ausübung zweier Funktionen in unterschiedlichen Organen auf unterschiedlicher Ebene
§ 4 Darstellung und Analyse der (Un-)Vereinbarkeiten wirtschaftlicher Art
(Un-)Vereinbarkeit der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit durch ein amtierendes Organmitglied – (Un-)Vereinbarkeiten der Ausübung einer wirtschaftlichen Tätigkeit durch ein ehemaliges Organmitglied
§ 5 Gesamtbetrachtung
Organschaftliche Verhältnisse – Wirtschaftliche Verhältnisse
§ 6 Fazit
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»Die Arbeit leistet einen wichtigen Beitrag zum Verständnis der Unvereinbarkeitsvorschriften. Sie dürfte künftig zur Klärung der damit verbundenen Rechtsfragen mit Gewinn herangezogen werden.« Dr. Philipp Austermann, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, Heft 9/2019