Kommunale Bürger- und Einwohnerbefragungen

I. Thematische Einführung

II. Grundlagen

Das Wesen von Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen – Praktische Relevanz der Thematik: Bisher durchgeführte Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen – Geschichtliche Entwicklung des Instruments der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung – Rechtliche Qualifizierung der Befragungsteilnahme – Funktionen des Instruments der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung – Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen und kommunale Bürgerumfragen

III. Das Instrument der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung im System kommunaler Beteiligungsrechte

Bürgerbeteiligung als Charakteristikum der kommunalen Selbstverwaltung – Erscheinungsformen der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene – Die Einordnung des Instruments der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung in das System kommunaler Beteiligungsrechte

IV. Zulässigkeit und Erfordernis einer einfachgesetzlichen Rechtsgrundlage

Zulässigkeit der Durchführung von Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen – Erfordernis einer einfachgesetzlichen Rechtsgrundlage

V. Rechtliche Anforderungen an die Durchführung

Zuständigkeit zur Durchführung – Rechtliche Anforderungen an den Beschluss einer Vertretungskörperschaft – Die Form der Entscheidung – Auferlegung einer freiwilligen Selbstverpflichtung – Das Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit – Gegenständliche Eingrenzung des Anwendungsbereichs – Abstimmungsberechtigte Personen – Verpflichtung zur Befragungsteilnahme – Möglichkeit der Eingrenzung des Abstimmungsgebiets – Befragungen auf Kreisebene – Informationspflichten im Vorfeld kommunaler Befragungen – Häufigkeit kommunaler Befragungen – Durchführung kommunaler Befragungen – Besonderheiten bei Rechtsschutzfragen

VI. Schlussbetrachtung und rechtspolitischer Ausblick

Literatur- und Sachwortverzeichnis