Subjektives Recht, Beseitigungsanspruch und Rechtsschutz gegen den Richter
Description
Judikatives Unrecht - in weiten Teilen ein weißer Fleck auf der dogmatischen Landkarte. Wenn überhaupt thematisiert, konzentriert sich die Erörterung des Richterunrechts auf die Exegese des Art. 19 Abs. 4 GG. Als Ergebnis dessen galt über Jahrzehnte hinweg nahezu unangefochten die Dürig'sche Doktrin des "kein Rechtsschutz gegen, sondern durch den Richter". Nachdem sich seit geraumer Zeit im rechtswissenschaftlichen Schrifttum bereits kritische Stimmen mehrten, ist auf Grund höchstrichterlicher Stellungnahme Bewegung in die Diskussion geraten. Das Abstimmungsergebnis der Plenumsentscheidung des BVerfG aus dem Jahre 2003 von 10:6 Stimmen belegt anschaulich nach wie vor bestehende Kontroversen. Für den Autor Grund genug, sich mit der dogmatischen Aufarbeitung dieser Thematik zu befassen. Im Zentrum stehen hierbei die das Bürger-Staat-Verhältnis konstituierenden verfassungsmäßig gewährten subjektiven Rechte. Deren subjektive Rechtsqualität garantiert Schutz bei allen hoheitlichen Rechtsverletzungen, also auch solchen des Richters. Mit diesem einheitlichen, alle Teilbereiche staatlicher Gewalt erfassenden Ansatz schließt Marco Hößlein eine bislang verbliebene Lücke in der Dogmatik staatlichen Unrechts.
Ausgezeichnet mit dem Fakultätspreis für hervorragende rechtswissenschaftliche Arbeiten der Universität Mannheim.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - A. Das Phänomen des judikativen Unrechts: Die Bestimmung des Untersuchungsgegenstandes - Gang der Darstellung - B. Die Rechtswidrigkeit des Richterakts: Bestimmung der Rechtswidrigkeit - Auslegung der gesetzlichen Bestimmungen - Resümee - C. Die Wirksamkeit des Richterakts: Das Problem der Fehlerfolge - Erklärungsansätze - Sanktionierungsspielraum des Gesetzgebers - Resümee - D. Das subjektive Recht: Sekundärrechte als Ausdruck der Rechtsmacht - Unterarten subjektiver Rechte und ihre Hilfsrechte - Resümee - E. Der judikative Beseitigungsanspruch: Grundsätzliches zur Annahme eines Beseitigungsanspruchs - Die Voraussetzungen des Beseitigungsanspruchs - Die Rechtsfolge des Beseitigungsanspruchs - Adressaten des Beseitigungsanspruchs - Resümee - F. Der judikative Rechtsschutzanspruch: Problemstellung - Kein Rechtsschutz gegen den Richter gem. Art. 19 Abs. 4 GG - Rechtsschutz außerhalb des Art. 19 Abs. 4 GG - Resümee - G. Die Beschränkung von Fehlerfolgen: Die Präklusion - Der Rechtsmittelverzicht - Die Bestimmung von Fristen - Das Abstellen auf die Ergebnisrelevanz des Fehlers - Resümee - Zusammenfassung und Ausblick - Literatur- und Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»Im Ganzen handelt es sich um eine scharfsinnige und sehr lesenswerte Studie. Hervorzuheben sind insbesondere das durchkomponierte Gesamtkonzept und die fast ausnahmslos große, aus einem reichen Fundus rechtsphilosophischer Lektüre schöpfende Argumentationslektüre.« Wilfried Holz, in: Der Staat, 1/2009
