Die Entwicklung einer mittäterschaftlichen Zurechnungsfigur im Völkerstrafrecht
Description
Verena Haan nimmt eine beschreibende und rechtsdogmatische Analyse der Beteiligungsform joint criminal enterprise (JCE) vor. Die Rechtsprechung des Jugoslawientribunals hat JCE eingeführt, um die kollektive Begehungsweise der verübten Verbrechen und die Verantwortlichkeit von Schreibtischtätern zu erfassen. Dabei hat das Tribunal aus wenig gefestigten Zurechnungsbegriffen eine völkerstrafrechtlich weitgehend anerkannte Rechtsfigur entwickelt. Ihre Auslegung ist jedoch bis heute umstritten, nicht zuletzt weil der Begriff auf unterschiedliche Haftungsbegriffe und Fallkonstellationen zurückgreift. Rechtsdogmatisch ist JCE in der am Jugoslawientribunal vorherrschenden Auslegung unter völkerstrafrechtlichen Gesichtpunkten problematisch. Daher wird eine modifizierte Auslegung des Begriffs vorgeschlagen, die sowohl die Einhaltung individualstrafrechtlicher Grundsätze garantieren als auch die Erfassung der Besonderheiten von Makrokriminalität ermöglichen soll.
Overview
Inhaltsübersicht: Teil 1: Die Fragestellung und Grundlagen der Untersuchung: 1. Kapitel: Die Fragestellung, der Aufbau und die Quellen - 2. Kapitel: Der Begriff der Makrokriminalität: Der systemspezifische Bezug der Verbrechen - Die systematische und institutionalisierte Verbrechensbegehung - Die kollektive und arbeitsteilige Verbrechensbegehung - Die Begehung von Exzesstaten im Gesamtgeschehen - Teil 2: Die Entwicklung von JCE - 3. Kapitel: Die Rahmenbedingungen des Jugoslawientribunals: Die Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte - Die Zuständigkeit und die Strafziele - Das geltende Recht - Die Organisation und der Gang des Strafverfahrens - 4. Kapitel: Das Tadic-Verfahren. Die Einführung dreier Haftungskonstellationen unter dem Begriff common purpose: Die Übersicht über die Anklage und über den Verfahrensverlauf - Die rechtliche Auseinandersetzung mit der Zurechnungsform common purpose - 5. Kapitel: Die dem Tadic-Rechtsmittelurteil nachfolgende Rechtsprechung. Die Entwicklung von JCE: Die Urteile im Verfahren gegen Radislav Krstic - Die Urteile in den Verfahren gegen Miroslav Kvocka und Milorad Krnojelac - Der Rechtsmittelbeschluss im Verfahren gegen Dragoljub Ojdanic - Die Urteile in den Verfahren gegen Milomir Stakic und Blagoje Simic - Die Urteile in den Verfahren gegen Radoslav Brdjanin und Momcilo Krajisnik sowie der erstinstanzliche Beschluss im Verfahren gegen Ojdanic - Teil 3: Die Auslegung von JCE: 6. Kapitel: Die Grundlagen für die Auslegung von JCE: Die Völkerrechtsquellen - Generelle Rechtsgrundsätze - Die Formen strafbarer Beteiligung - Die Berücksichtigung der besonderen Merkmale der Makrokriminalität bei der Auslegung vom JCE - 7. Kapitel: Die Auslegung von JCE: Die völkergewohnheitsrechtliche Anerkennung von JCE als Mittäterschaftsform - Die Auslegung der drei Formen von JCE - Die Anwendbarkeit der Form JCE am Jugoslawientribunal und am IStGH-Statut - 8. Kapitel: Schlussbetrachtung - Anhänge I-III - Entscheidungsverzeichnis - Literatur- und Stichwortverzeichnis
