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Investitionsschiedsgerichtsbarkeit und Diskriminierungsverbote

Die Vereinbarkeit von Schiedsklauseln in Extra-EU BITs mit den Diskriminierungsverboten des AEUV

Investment Treaty Arbitration and Non-Discrimination. The Compatibility of Arbitration Clauses in Extra-EU BITs with the Principle of Non-Discrimination of the TFEU
Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht (TSR), Volume 100
2015. 268 S.
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ISBN 978-3-428-14527-0
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ISBN 978-3-428-54527-8
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ISBN 978-3-428-84527-9
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Description

»Investment Treaty Arbitration and Non-Discrimination«

The future of bilateral investment treaties between EU member states and third states (extra-EU BITs) depends on the question of whether it can be in line with the principle of non-discrimination underlying EU law if the member states, by entering into extra-EU BITs, accord rights to individual investors that are not accorded to investors falling outside the scope of such treaties. The arbitration clauses that are typically contained in extra-EU BITs are of particular relevance in this context.

Overview

1. Einleitung

Problemstellung – Praktische Relevanz – Stand der Diskussion – Gegenstand und Gang der Untersuchung

2. Rechtsfolgen der Unionsrechtswidrigkeit

Rechtsfolgen für die Verhandlung neuer Extra-EU BITs – Rechtsfolgen für unterzeichnete Extra-EU BITs – Auswirkungen auf Investor-Staat-Schiedsverfahren – Zwischenergebnis

3. Prüfungsmaßstab für Extra-EU BITs

Subsidiarität des allgemeinen Diskriminierungsverbots – Abgrenzung zu den Beschränkungsverboten – Schutzumfang der Schiedsklauseln in Extra-EU BITs – Zuordnung der verschiedenen Investitionsformen – Verhältnis der Grundfreiheiten

4. Mitgliedstaaten als Investitions-Exporteure

Anknüpfungspunkt und Vorwurfsgegenstand – Verstoß gegen die Niederlassungsfreiheit und die Kapitalverkehrsfreiheit

5. Mitgliedstaaten als Investitions-Importeure

Anknüpfungspunkt und Vorwurfsgegenstand – Verstoß gegen die Niederlassungsfreiheit und die Kapitalverkehrsfreiheit

6. Gesamtergebnis

Literaturverzeichnis

Entscheidungssammlung

Sachverzeichnis

Press Reviews

»Alles in allem: Die angezeigte Schrift legt vielfach wirklichen Grund und verdient nachhaltige Beachtung.« Prof. Dr. Rupert Scholz, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 20/2015

Subjects

Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Diskriminierungsverbote Extra-EU BITs

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