Parlamentarische Untersuchungen in der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika
Description
Das Recht der parlamentarischen Untersuchungen wird erstmals in einem umfassenden Rechtsvergleich mit den Vereinigten Staaten behandelt. Die Unterschiede im Regierungsaufbau, die das Verhältnis von Parlament und Regierung bestimmen, werden zentral aufgenommen. Sie stellen sich aber für den verfassungsrechtlichen Vergleich des Untersuchungsrechts als weniger bedeutsam heraus.
Die Frage, ob unter dem Grundgesetz von einem verfassungsimmanenten parlamentarischen Untersuchungsrecht unabhängig von Art. 44 GG auszugehen ist, wird erstmals gestellt und positiv beantwortet (Immanenztheorie). Zur Begründung werden Grundgedanken der »implied-powers«-Theorie als auch die Entstehungsgeschichte von Art. 44 GG - bis in die Bismarck-Ära - einbezogen.
Darüber hinaus hält die Verfasserin den grundsätzlichen Ausschluss von Bild- und Tonaufnahmen für verfassungswidrig und plädiert für eine Umkehrung des Regel-Ausnahme-Prinzips im Gesetz.
Overview
Erster Teil: Einführung
Einleitung – Begriff und Funktion parlamentarischer Untersuchungen – Historische Wurzeln des parlamentarischen Untersuchungsrechts
Zweiter Teil: Das Untersuchungsrecht in der Bundesrepublik und den Vereinigten Staaten
1. Abschnitt: Das Untersuchungsrecht des Deutschen Bundestages: Parlamentarische Untersuchungen des Bundestages – Einsetzung, Zusammensetzung und Verfahren des Untersuchungsausschusses – Befugnisse des Untersuchungsausschusses und ihre Grenzen – Parlamentarische Hilfsdienste im Untersuchungsverfahren – Öffentlichkeit und Geheimhaltung – Untersuchungsverfahren und Gerichtsbarkeit
2. Abschnitt: Das Untersuchungsrecht des US-Kongresses: Parlamentarische Untersuchungen des Kongresses – Einsetzung, Zusammensetzung und Verfahren der Untersuchungsausschüsse – Untersuchungsbefugnisse und ihre Grenzen – Parlamentarische Hilfsdienste im Untersuchungsverfahren – Öffentlichkeit und Geheimhaltung – Besonderheiten der Ethikverfahren – Besonderheiten des Amtsenthebungsverfahrens – Untersuchungsverfahren und Gerichtsbarkeit
Dritter Teil: Vergleichende Analyse und Reformüberlegungen
Allgemeingültigkeit der »implied powers«-Theorie und immanente Untersuchungskompetenz – Untersuchungsausschüsse und innerparlamentarische Strukturen – Untersuchungsverfahren und Handhabung der Befugnisse – Rolle der Opposition – Öffentlichkeitsprinzip und Zugang audiovisueller Medien – Grenzen parlamentarischer Untersuchungen gegenüber der Exekutive – Effizienz der Untersuchungsverfahren Reformüberlegungen – Stärkung der ständigen Bundestagsausschüsse bei ad hoc-Untersuchungen – Einsatz von Ermittlungsbeauftragten bei ad hoc-Untersuchungen
Zusammenfassung und Ausblick
Quellen- und Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis
Press Reviews
»Mit ihrer sorgfältigen Untersuchung des Themas hat die Verfasserin allen, die sich in Zukunft mit dem parlamentarischen Untersuchungsrecht und seinen möglichen Reformen beschäftigen wollen, eine wertvolle Grundlage an die Hand gegeben.«
Dr. Manfred H. Wiegandt, in: Recht und Politik, 4/2007
