Zur Systematik intertemporaler zivilprozessualer Normen
Description
Matthias Schweiger untersucht in der vorliegenden Arbeit das Intertemporale Zivilprozessrecht, insbesondere im Hinblick auf die Grundsätze beim Erlass von Übergangs- und Überleitungsvorschriften. Ausgangspunkte sind dabei das (ungeschriebene) intertemporale Prinzip der Einwirkung neuen Prozessrechts auf anhängige Verfahren, dessen Zusammenhänge mit den Übergangsregelungen und die Betrachtung des Intertemporalen Zivilprozessrechts als Kollisionsrecht. Besonderes Augenmerk gilt der Systematisierung der intertemporalen Normen zur Einführung der CPO und zu den Novellen. Aus einer Zusammenschau historischer und aktueller ZPO-Gesetzgebung, der jeweiligen gesetzgeberischen Motivation, prozessualer und gesetzgebungstechnischer Grundsätze und Anknüpfungspunkte sowie verfassungsrechtlicher Vorgaben leitet der Autor als Ergebnis eine Systematik intertemporaler zivilprozessualer Normen ab.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Intertemporale zivilprozessuale Normen: Die praktische Relevanz des zivilprozessualen Übergangsrechts - Übergangs- und Überleitungsvorschriften im Verfahrensrecht - Kollisionsrecht zur Bestimmung der zeitlichen Anwendbarkeit - Begründung intertemporaler Gesetzgebung im Zivilprozessrecht - Zusammenfassung der Ergebnisse des 1. Kapitels. Kollisionsrecht zur Bestimmung der zeitlichen Anwendbarkeit des Prozessrechts - 2. Rechtsförmliche und verfassungsrechtliche Aspekte des Intertemporalen Zivilprozessrechts: Formelle Anforderungen an intertemporale Bestimmungen - Verfassungsrechtliche Aspekte der sofortigen Einwirkung - Verfassungsrechtliche Vorgaben für das Übergangsrecht - Zusammenfassung der Ergebnisse des 2. Kapitels. Notwendigkeit und Grenzen intertemporaler Rechtsetzung - 3. Intertemporale Normen zur Einführung der ZPO: Die Gesetzeslage vor 1879 - Die Einführung der CPO für das Deutsche Reich zum 1. Oktober 1879 - Die Wiedereingliederung des Saarlands in das Geltungsgebiet der ZPO - Die Einführung der ZPO für die Bundesländer im Beitrittsgebiet - Vergleich der territorialen Erweiterungen - Zusammenfassung der Ergebnisse des 3. Kapitels. Gestaltung des Übergangsrechts zur Einführung und typische Konfliktlagen - 4. Intertemporale Normen der Änderungsgesetze: Allgemeine Vorschriften - Verfahren im ersten Rechtszug - Rechtsmittel - Wiederaufnahme des Verfahrens - Verfahren in Familiensachen - Mahnverfahren - Zwangsvollstreckung - Schiedsrichterliches Verfahren - Zusammenfassung der Ergebnisse des 4. Kapitels. Systematik der Novellengesetzgebung - 5. Zusammenfassung: Systematik des Intertemporalen Zivilprozessrechts - Literaturverzeichnis - Anlage 1-2 - Sachverzeichnis
