Description
Gegenstand der Arbeit sind Eigentums- und Besitzrechte an gestohlenen und illegal exportierten Kulturgütern. Kunstwerke und andere Kulturgüter weisen gegenüber sonstigen Waren im internationalen Güterverkehr die Besonderheit auf, daß sie einmalig und deshalb unersetzlich sind. Das hat zur Kodifizierung spezieller Kulturgüterschutzgesetze geführt. Heute haben fast alle Staaten der Erde Ausfuhrbeschränkungen zur Bewahrung ihres nationalen Kulturerbes erlassen. Daneben existieren zahlreiche internationale Konventionen und auch im Rahmen der EU Spezialnormen zur Regelung des grenzüberschreitenden Kulturgüterverkehrs. Die rechtliche Relevanz dieser Normen ist jedoch vielfach umstritten. Problematisch ist vor allem die von den Herkunftsstaaten jeweils beanspruchte territoriale Bindung bestimmter Kulturgüter und deren extraterritoriale Durchsetzbarkeit. Ein weiteres Problem im internationalen Kulturgüterverkehr folgt daraus, daß die Eigentumserwerbsregeln von Land zu Land verschieden sind und die für die Bestimmung des insoweit maßgeblichen Rechts übliche Anknüpfung an den jeweiligen Lageort einer Sache daher zu mehr oder weniger zufälligen oder auch manipulierten Ergebnissen führen kann. Dabei ist nicht nur an die vielzitierte Besonderheit des italienischen Rechts zu denken, das einen gutgläubigen Eigentumserwerb auch an gestohlenen Sachen zuläßt. Auch die national unterschiedliche Ausgestaltung der Verjährungs-, Verwirkungs- und Ersitzungsfristen kann dazu führen, daß die dingliche Zuordnung etwa eines gestohlenen Gemäldes davon abhängt, wo es erworben oder aufbewahrt wurde.
Das Ziel der Untersuchung ist ein zweifaches: Zum einen soll nachgewiesen werden, daß heute in bezug auf Kunstwerke und andere Kulturgüter weltweit gewisse grundsätzliche Überzeugungen existieren, wonach diesen Sachen gegenüber Gegenständen des allgemeinen Warenverkehrs eine Sonderstellung zukommt. Der Grund hierfür ist die Anerkennung eines übergeordneten Interesses an dem besonderen Schutz von K
Overview
Inhaltsübersicht: A. Einführung in das Thema: Problemstellung - Historische Entwicklung des Kulturgüterschutzrechts - Aktuelle Situation im internationalen Kulturgüterhandel - B. Hauptteil: 1. Teil: Grundzüge der internationalen Rechtspraxis im Kulturgüterverkehr: Nationale Sondergesetze zur Regelung des Kulturgüterverkehrs - Internationale und europarechtliche Maßnahmen zur Regelung des Kulturgüterverkehrs - »Kulturgut« und »nationales Kulturgut« - Herausgabeanspruch des Eigentümers von gestohlenem Kulturgut - Herausgabeanspruch des Herkunftsstaats von illegal exportiertem Kulturgut - Selbstauferlegte Erwerbsregeln der Museen und des Kunsthandels - 2. Teil: Auslegung und Fortbildung des Sach- und Kollisionsrechts: Ausrichtung an den internationalen Standards im Kulturgüterverkehr - Neue Anknüpfungsformen in Fällen des gutgläubigen Erwerbs gestohlenen Kulturguts - Beachtung ausländischer Kulturschutznormen in Fällen illegal exportierten Kulturguts - Anerkennung der sachenrechtlichen Prägung von Kulturgut - Weitere Möglichkeiten zur Beachtung ausländischer Kulturschutzregelungen - Abwägung zwischen den unterschiedlichen Lösungswegen - Anforderungen an die Gutgläubigkeit des Erwerbers - Verjährung und Verwirkung von Herausgabeansprüchen - C. Zusammenfassendes Ergebnis: Befund - Folgerungen - Anhang - Literaturverzeichnis - Register
