Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der European Banking Authority
Description
Das Europäische Agenturwesen wird seit seinen Anfängen Mitte der siebziger Jahre wie kein anderes Phänomen der EU-Eigenverwaltung am Prinzip des institutionellen Gleichgewichts gemessen. Mit der Errichtung der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (EBA) und ihrer Anpassung an die Bankenunion im Euroraum hat die Kontroverse um die Vereinbarkeit des Agenturmodells mit dem institutionellen Gleichgewicht noch einmal an Dynamik gewonnen.
Die Autorin untersucht grundlegend den Umfang und die Grenzen der Zulässigkeit der Errichtung europäischer Agenturen am Maßstab des Prinzips des institutionellen Gleichgewichts. Besonderer Wert wird dabei auf die Bedeutung der »unabhängigen europäischen Verwaltung« gelegt, zu der sich die Verträge in Art. 298 AEUV deutlich bekennen. Als beispielhafter Untersuchungsgegenstand wird die EBA gewählt. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass die Delegation von Befugnissen in Anbetracht der hohen Unabhängigkeit der Behörde nicht vollumfänglich mit dem Prinzip des institutionellen Gleichgewichts vereinbar ist.
Overview
1. Fragestellung und Gang der Untersuchung
2. Das institutionelle Gleichgewicht in der Europäischen Union
Ideengeschichtliche Wurzeln der Gewaltenteilung – Primärrechtliche Analyse des institutionellen Gleichgewichts – Entwicklung und Konkretisierung des Prinzips des institutionellen Gleichgewichts in der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union – Prinzipiencharakter, Herleitung und Funktionen des institutionellen Gleichgewichts – Zusammenfassung
3. Das institutionelle Gleichgewicht und EU-Agenturen
Das Europäische Agenturwesen – Das Prinzip des institutionellen Gleichgewichts und seine Bedeutung für die Errichtung und das Handeln europäischer Agenturen
4. Das Prinzip des institutionellen Gleichgewichts und die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA)
Begriffe der Bankenaufsicht und der Bankenregulierung und Ziele der Bankenaufsicht – Die EBA als Akteurin der europäischen Bankenaufsicht – Die Vereinbarkeit der Errichtung der EBA mit dem Prinzip des institutionellen Gleichgewichts
5. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen
Literatur- und Sachverzeichnis
Press Reviews
»Die Arbeit ist ein wichtiger Beitrag zur neuen Entwicklung des europäischen Bankenaufsichtsrecht auf dem Weg zur Bankenunion.« Prof. Dr. Thomas Oppermann, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 18/2016
»In der künftigen Diskussion zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen und zur konkreten rechtlichen Ausgestaltung der EU-Agenturen wird die Monografie von Katja Michel weit über den Bereich der Finanzmarktaufsicht hinaus ihren festen Platz haben.« Prof. Dr. Johannes Saurer, in: Die Verwaltung, 3/2016
»Insgesamt legt Katja Michel ein Werk von hoher juristischer wie sprachlicher Qualität vor, das nicht – wie der Untertitel zurückhaltend vermuten lässt – bei der EBA als Teil des EU-Agenturwesens stehen bleibt, sondern den Bogen zu grundlegenden Wertmaßstäben der Union spannt. Gestützt werden die Ausführungen durch eine detaillierte, kenntnisreiche und aktuelle Auswertung des Sekundär- und Tertiärrechts sowie eine fundierte Literaturrecherche. Im Ergebnis gelangt die Autorin zu dem in 18 Kernsätzen prägnant zusammengefassten Ergebnis (5. Teil), dass die Befugnisdelegation an die EBA angesichts des hohen Grades an Unabhängigkeit nicht vollumfänglich mit dem Prinzip des institutionellen Gleichgewichts vereinbar ist. Darüber hinaus liefern die dogmatischen Ausführungen zur Balance der Uninosgewalten im EU-Agenturwesen nicht nur einen wertvollen Beitrag zur systematischen Erfassung dieser ›vierten Gewalt‹, sondern erhellen auch den Diskurs um Inhalt und Grenzen des europäischen Demokratieprinzips für unionalisierte Verwaltungsstrukturen.« Prof. Dr. Cornelia Manger-Nestler, in: Europarecht, 3/2015
