Insolvenzordnung und Verfassungsrecht

Eine Untersuchung der Verfassungsmäßigkeit der InsO und der Einwirkung verfassungsrechtlicher Wertungen auf die Anwendung dieses Gesetzes

2002. 307 S.
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ISBN 978-3-428-10537-3
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ISBN 978-3-428-50537-1
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Description

Ziel der Autorin ist die Betrachtung der Insolvenzordnung (InsO) im Lichte des Verfassungsrechts. Dies geschieht anhand ausgewählter, aus verfassungsrechtlicher Sicht besonders relevanter Regelungen der InsO sowohl aus dem Insolvenzeröffnungsverfahren als auch dem eröffneten Insolvenzverfahren. Brita Lepa geht es nicht primär darum, in der InsO Verfassungsverstöße aufzudecken. Nur in Einzelfällen äußert sie Bedenken gegen die Verfassungsmäßigkeit insolvenzrechtlicher Regelungen. In erster Linie geht es ihr vielmehr darum, die Auswirkungen des Verfassungsrechts auf die Auslegung und Anwendung der InsO aufzuzeigen und deutlich werden zu lassen, welchen Beitrag das Verfassungsrecht zur Lösung insolvenzrechtlicher Streitfragen zu leisten vermag. Da die Normen der InsO teilweise dem öffentlichen Recht und teilweise dem Privatrecht zuzuordnen sind, ist diesen Ausführungen eine Grundlegung vorangestellt, die die unterschiedlichen Grundsätze für eine Überprüfung einfachrechtlicher Normen am Maßstab des Verfassungsrechts aufzeigt.

Overview

Inhaltsübersicht: Erster Teil: Grundlegung - Prüfungsmaßstäbe: § 1 Einführung: Bedeutung verfassungsrechtlicher Wertungen für den Regelungsbereich der InsO - Bisherige Untersuchungen - Ziele der Arbeit - § 2 Prüfungsmaßstäbe: Verfassungsrechtliche Relevanz des Rechtscharakters insolvenzrechtlicher Vorschriften - Ebenen der verfassungsrechtlichen Prüfung - Wirkung der Grundrechte im Insolvenzrecht - Zweiter Teil: Verfassungsrechtliche Probleme des Eröffnungsverfahrens: § 3 Die Zulässigkeit des Insolvenzantrags in besonderen Problemlagen: Insolvenzrechtlicher Befund - Der verfassungsrechtliche Ansatz - Die Verhältnismäßigkeit als zentrales Problem der Zulassung eines Gläubigerantrags in besonderen Problemlagen - § 4 Sicherungsmaßnahmen im Eröffnungsverfahren: Keine Aussage des Verfassungsrechts zum Aufrechnungsverbot - Auswirkung des Art. 13 GG auf das Recht des vorläufigen Insolvenzverwalters zum Betreten von Räumen - Die Auswahl der Sicherungsmaßnahmen - Begründungspflicht - Rechtsmittel - Dritter Teil: Verfassungsrechtliche Probleme im eröffneten Insolvenzverfahren: § 5 Die Wirkungen der Insolvenzverfahrenseröffnung: Allgemeines - Die Rückschlagsperre - Mitwirkungspflichten des Schuldners - Postsperre gemäß §§ 99 ff. InsO - § 6 Die Verwaltung, Verwertung und Verteilung des schuldnerischen Vermögens: Die Entscheidung über den Fortgang des Verfahrens nach § 157 InsO - Die Verwertung des schuldnerischen Vermögens - Die gesicherten Gläubiger - § 7 Das Insolvenzplanverfahren: Betroffene Schuldnerrechte - Betroffene Gläubigerrechte - Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse - Literaturverzeichnis, Sachverzeichnis

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