Informationsrechte im Organhaftungsprozess

A. Einleitung

Einführung in die Thematik – Gang der Untersuchung

B. Das gesetzliche Haftungsregime der Vorstandshaftung unter besonderer Berücksichtigung der Beweislastverteilung

Rechtsnatur und Funktionen der Innenhaftung nach § 93 Abs. 2 AktG – Der Tatbestandsaufbau des § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG – Die Beweislastumkehr gem. § 93 Abs. 2 Satz 2 AktG

C. Die de lege lata bestehenden Informationsrechte ehemaliger Vorstandsmitglieder

Rechtshistorischer Hintergrund und Rechtsgrundlagen der Informationsrechte – Das Recht auf Urkundeneinsicht gem. § 810 BGB (analog) – Die nachvertragliche Treuepflicht der Gesellschaft i.V.m. § 242 BGB als Grundlage für ein über § 810 BGB analog hinausgehendes Informationsrecht – Die Gemeinsamkeiten des Einsichtsrechts nach § 810 BGB analog und des Auskunftsanspruchs nach § 242 BGB i.V.m. nachwirkender Treuepflicht – Der Umfang des Informationsanspruchs – Beschränkungen des Informationsanspruchs – Ansätze für weitergehende Informationsrechte – Die Durchsetzung des Informationsanspruchs im Prozess

D. Informationsansprüche ehemaliger Vorstandsmitglieder gegen die Konzernobergesellschaft

Grundkonstellationen der Organhaftung im AG-Konzern – Auswirkungen der konzernrechtlichen Sonderverbindung auf die Informationsrechte des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds – Der Auskunftsanspruch gegen die Obergesellschaft nach § 810 BGB analog – Kein Auskunftsanspruch nach § 242 BGB i.V.m. nachwirkender Treuepflicht – Prozessrechtliche Situation

E. Alternativen zum Informationsrecht? Ansätze zur Begrenzung der Darlegungs- und Beweislast des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds

Streichung der Beweislastregel des § 93 Abs. 2 Satz 2 AktG – Teleologische Reduktion oder gesetzliche Begrenzung des § 93 Abs. 2 Satz 2 AktG: Beschränkung des Anwendungsbereichs auf amtierende Vorstandsmitglieder – Stellung der Beweislastverteilung zur Disposition der Satzung – Befristung der Beweislastumkehr auf einen bestimmten Zeitraum nach dem Ausscheiden – Übertragung der arbeitsrechtlichen Beweislastverteilung – Zwischenergebnis

F. Der Ausbau des Informationsrechts des mit Haftung konfrontierten Vorstandsmitglieds

Die Diskussion eines »Ausbaus des Einsichtsrechts« im Schrifttum – Kodifikation eines »Rechts auf Unternehmensinformationen« für mit Organhaftungsansprüchen konfrontierte Vorstandsmitglieder – Formulierungsvorschlag

G. Zusammenfassung und Ausblick

Zusammenfassung der Ergebnisse – Ausblick

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

»Ein wertvoller Beitrag zu mehr Rechtssicherheit.« Prof. Dr. Manuel Rene Theisen, in: Der Aufsichtsrat, 9/2019