Indienstnahme und Verfassungstreue

Eine bereichsübergreifende Untersuchung der Anforderungen an private Akteure bei der Wahrnehmung staatlicher Aufgaben

A Cross-Sectoral Study to the Requirements for Private Actors in the Perception of State Tasks
2020. 455 S.
Available as
109,90 €
ISBN 978-3-428-15970-3
available
109,90 €
ISBN 978-3-428-55970-1
available
Price for libraries: 166,00 € [?]

Description

»A Cross-Sectoral Study to the Requirements for Private Actors in the Perception of State Tasks«

In fulfilling its tasks, the state is increasingly making use of the assistance of civil society actors in order to be able to cope with the growing range of liabilities. The thesis asks which requirements the state lays down on private actors in this transfer of tasks. Starting from the professional civil servant as a standard of comparison, the work examines the coherence of these requirements in different areas with the help of a catalogue of different criteria.

Overview

§ 1 Einleitung
Problemaufriss und thematische Einordnung – Gegenstand, Erkenntnisinteresse und Methodik der Untersuchung – Gliederung und Gang der Untersuchung

§ 2 Staatsaufgaben, Privatisierung, Verfassungstreue: Eine Einführung in die untersuchungsrelevanten Begriffe
Der Begriff der Staatsaufgaben – Zum Begriff der Privatisierung – Die Verfassungstreue – Zusammenfassende Folgerungen für die weitere Untersuchung

§ 3 Indienstnahme privater Akteure: Eine Bestandsaufnahme
Die Legislative als Ursprung der Rechtsordnung – Private Akteure als Teil der Rechtsprechung – Die Exekutive als Kernbereich der Indienstnahme privater Akteure – Ergebnis der Bestandsaufnahme

§ 4 Der Berufsbeamte als »Goldstandard« staatlicher Aufgabenwahrnehmung
Voraussetzungen des Beamtenverhältnisses – Der Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes zwischen Berufsbeamten und privaten Akteuren – Vergleichsgruppen für die weitere Untersuchung

§ 5 Kriterien für die Untersuchung privatisierungsrelevanter Bereiche
Das Bild der »Umlaufbahnen« nach Kämmerer – Die Kriterien im Einzelnen – Zusammenfassung

§ 6 Untersuchung ausgewählter Bereiche
Der Religionsunterricht als gemeinsame Angelegenheit von Staat und Kirche – Die freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe – Die Umweltverbände im Dienste des Staates und des Umweltschutzes – Der Luftfahrzeugführer als »Bordpolizei«

§ 7 Vergleichende Schlussbetrachtung
Die Beteiligung Privater bei Aufgaben der drei Staatsgewalten im Allgemeinen – Private Akteure in der Exekutive im Besonderen – Schlussfolgerung

§ 8 Abschließende Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Press Reviews

»In seinen durchgehend ausführlich begründeten und sämtlich gut vertretbaren Einzelergebnissen deckt der Verfasser bei der Ausgestaltung der staatlichen Indienstnahme Privater teils deutliche Widersprüche auf. Zustimmung verdient dabei jedenfalls seine anhand der Luftfahrzeugführer entfaltete These, dass ein grundrechtlich relevantes Legitimationsdefizit privater Akteure nicht durch eine Ausweitung der staatlichen Aufsicht über sie ausgeglichen werden kann. Seine in ihrer klaren Sprache leicht lesbare und weithin vertiefend belegte Untersuchung wird die verfassungs- und verwaltungsrechtliche Dogmatik fördern und hoffentlich auch die Verwaltungspraxis.« Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 4/2021

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