Hochschulrundfunk

Funktionale Selbstverwaltung und das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks

2013. 371 S.
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ISBN 978-3-428-14035-0
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ISBN 978-3-428-54035-8
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ISBN 978-3-428-84035-9
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Description

Ralph Zimmermann untersucht die verfassungs-, unions- und völkerrechtliche Zulässigkeit von Hochschulrundfunk, d.h. von Rundfunk, der von oder an staatlichen Hochschulen veranstaltet wird. Dazu stellt er zuerst das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks an der Schnittstelle zwischen Rundfunkfreiheit und Demokratieprinzip dar, bevor er die Grenzen des Gebots für Formen funktionaler, besonders grundrechtlich-autonomer Selbstverwaltung zieht. Das ergibt den Maßstab, an dem die Rundfunkangebote der Organisationsstufen der Hochschulen, die mit ihrer jeweiligen Stellung in der funktionalen Selbstverwaltung dargestellt werden, zu messen sind. Dabei erweist sich Hochschulrundfunk in der überwiegenden Zahl der Fälle als verfassungsrechtlich zulässig. Die Angebote werden zudem unionsrechtlich insbesondere am Beihilferecht und völkerrechtlich neben dem Menschenrechtsregime am Recht der WTO überprüft. Diese Prüfung ergibt weitere Grenzen für, aber keine generelle Unzulässigkeit von Hochschulrundfunk.

Overview

A. Einleitung und Gang der Untersuchung

B. Das Gebot der Staatsfreiheit des Rundfunks als Maßstab des Bundesverfassungsgerichts

Überblick über die historische Entwicklung des Rundfunks und des Rundfunkrechts bis zum Grundgesetz – Die deutsche Rundfunkordnung nach Inkrafttreten des Grundgesetzes – Eigene Stellungnahme

C. Anwendung des Maßstabs auf den Hochschulrundfunk

Erscheinungsformen von Hochschulrundfunk – Rechtliche Grundlagen des Hochschulrundfunks – Zusammenführung: Zur Staatsfreiheit des Hochschulrundfunks

D. Grenzen des Hochschulrundfunks aus dem Unions- und Völkerrecht?

Unionsrecht – Völkerrecht

E. Zusammenfassung der Arbeit und Ausblick

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

Press Reviews

»Wer sich, wie der Rezensent, sowohl für Medien- als auch für Hochschulrecht interessiert, wird das Buch von der ersten bis zur letzten Seite mit Gewinn lesen.« Prof. Dr. Frank Fechner, in: Archiv für Urheber- und Medienrecht, 3/2014

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