Herausforderungen bei Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Industrie- und Schwellenstaaten

Thematische Einführung und Gang der Untersuchung

1. Die staatliche Leistungsfähigkeit am Beispiel Vietnams

Einführung – Wirtschaftliche Bedeutung Vietnams für die Bundesrepublik Deutschland – Ausgangssituation der Steuerverwaltung in Vietnam im Fall ausländischer Investitionen – Leistungsfähigkeit der vietnamesischen Steuerverwaltung – Ergebnis

2. Fallanalyse Số 1620/TCT-HTQT (»Song Bung 2 Hydro Power Project«) vom 16.05.2012

Einführung – Sachverhalt und Hintergrund – Konsequenz der VN-Entscheidung am Beispiel Deutschland – Kritische Rekonstruktion der VN-Auffassung – Widerspruch der vietnamesischen
Auffassung zur OECD-Dogmatik – Wirtschaftspolitische Interessen Vietnams als rationale Begründung – Auffassungen zur Abkommensberechtigung von Betriebsstätten – Ergebnis

3. Das Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit

Abkommensrechtliche Berücksichtigung des asymmetrischen Zahlungsflusses – Ableitung eines an der staatlichen Leistungsfähigkeit orientierten Prinzips – Zusammenfassung

4. Schlussüberlegungen

Schlussfolgerungen für den »Song Bung 2«-Sachverhalt – Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit: ein Widerspruch zur Globaläquivalenz? – Die staatliche Leistungsfähigkeit als übergeordnetes Rechtsprinzip – Das Prinzip der staatlichen Leistungsfähigkeit als Fortbildung des Abkommensrechts

Fazit

Literatur- und Sachverzeichnis