"Hauptstadtregion Stuttgart" - alte und neue Wege im Kommunalrecht

Historische Entwicklung der Stadt-Umland-Problematik in der Region Stuttgart und kritische Betrachtungen zum "Gesetz über die Stärkung der Zusammenarbeit in der Region Stuttgart"

1997. 2 Tab., 2 Abb.; 198 S.
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ISBN 978-3-428-08690-0
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Description

Mit der Errichtung des Verbands Region Stuttgart hat der Landesgesetzgeber in Baden-Württemberg neue Wege im Kommunalrecht beschritten. Um die Region Mittlerer Neckar vor allem im Rahmen des europäischen Wettbewerbs der Regionen zu stärken und wettbewerbsfähig zu machen, sollte die Zusammenarbeit in der Region neu organisiert werden. Notwendig war hierzu eine teilweise Aufgabenverlagerung von den Kommunen auf den neu geschaffenen Verband. Hierbei ist der Gesetzgeber jedoch an die Vorgaben von Art. 28 Abs. 2 GG, Art. 71 Abs. 1 LV Baden-Württemberg gebunden. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich anknüpfend an die übertragenen Aufgaben aus den Bereichen Siedlungsentwicklung, Regionalverkehr, Abfallentsorgung, Wirtschaftsförderung und Tourismus-Marketing damit, ob durch die Aufgabenverlagerung eine Verletzung der kommunalen Selbstverwaltung gegeben ist. Darüber hinaus werden verwaltungsrechtliche und rechtspolitische Überlegungen bezüglich der Neuregelungen angestellt. Alternativmodelle werden erörtert, und die Frage einer Entwicklung zum Regionalkreis oder zur Regionalstadt wird diskutiert. Der Verfasser kommt zum Ergebnis, daß die Schaffung des Verbands Region Stuttgart einen Schritt in die richtige Richtung darstellt, welcher als Beginn eines Prozesses zur weiteren Etappe "Regionalkreis Stuttgart" begriffen werden könnte.

Overview

Inhaltsübersicht: Kapitel 1: Die Stadt-Umland-Problematik in der Region Stuttgart: Die Problemstellung - Gang der Arbeit - Kapitel 2: Historische Entwicklung in der Region Stuttgart: Die Stadt-Umland-Geschichte von Stuttgart - Bisherige Einrichtungen der Zusammenarbeit in der Region Stuttgart - Kapitel 3: Lösungsansätze für die Institutionalisierung regionaler Zusammenarbeit: Modelle der Stadt-Umland-Verwaltung - Modellvorschläge für Stuttgart und den Mittleren Neckarraum - Kapitel 4: Schaffung des Verbands Region Stuttgart: Zielsetzung - Inhalt - Übertragung von Aufgaben auf den Verband Region Stuttgart - Kapitel 5: Die Finanzierung des Verbands Region Stuttgart: Finanzielle Problemstellungen im Stadt-Umland-Bereich - Finanzierung des Verbands - Kapitel 6: Organisationsstruktur des Verbands Region Stuttgart: Regionalversammlung - Verbandsvorsitzender - Regionaldirektor - Beschluß der Organisationsform vor Erlaß des Gesetzes über die Stärkung der Zusammenarbeit in der Region Stuttgart - Vorwirkung von Gesetzen - Kapitel 7: Alternativmodelle: Beibehaltung der bisherigen Formen interkommunaler Zusammenarbeit - Freiwillige Zusammenarbeit - Regionalkreis Stuttgart - Regionalstadt Stuttgart - Kapitel 8: Schlußbetrachtungen: Siedlungsentwicklung - Regionalverkehr - Abfallentsorgung - Wirtschaftsforderung und Tourismus-Marketing - Zusätzliche regional-bedeutsame Aufgaben - Finanzierung der Region - Die Verbandslösung - Ausblick - Literaturverzeichnis - Anhang

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