Description
»Hatespeech on Social Media«: Based on the fundamentals of civil, criminal and constitutional law, this thesis deals with the regulation of hate speech in social media in Germany. It focuses on the controversial Network Enforcement Act (NetzDG), constitutional guidelines for balancing freedom of expression and personality rights, and the impact of fundamental rights on social media terms of use.
Overview
Einleitung und Umgrenzung des Untersuchungsgegenstandes
1. Kurskorrektur? Die Grenzen der Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken
Vorbemerkungen – Art. 5 Abs. 1 GG im Überblick – Das allgemeine Persönlichkeitsrecht und der Schutz der persönlichen Ehre – Abwägungslinien in Zeiten der Internet-Kommunikation
2. Einfaches Recht, das NetzDG und andere Maßnahmen
Vorbemerkungen – Zivil- und Strafrecht als Mittel gegen illegale Hassrede – Das NetzDG als Mittel gegen Hassrede? – Hassrede-Regulierung auf Europäischer Ebene – Exkurs: Hassrede-Regulierung im Ausland – Koregulierung / Regulierte Selbstregulierung – Weitere Maßnahmen im Umgang mit Hassrede in sozialen Netzwerken
3. Hassrede-Moderation durch AGB
Beitragsentfernungen auf Grundlage der AGB von Facebook – Facebook und die Grundrechte – wie weit geht die Bindung?
Zusammenfassung der Ergebnisse