Grundfragen der Gesetzgebungslehre

Aktualisierte Vorträge eines Seminars zur Gesetzgebungslehre (1996) an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

2000. Tab., Abb.; 159 S.
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ISBN 978-3-428-10389-8
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Description

Die Anpassung des Rechts an sich wandelnde Verhältnisse hat zunehmend Fragen der Wirkungsforschung, der Akzeptanz und der Implementation von Normen in den Vordergrund der Diskussion treten lassen. Der vorliegende Band vereint Beiträge zur Gesetzgebungsanalytik und -methodik, die aus Referaten eines Symposiums an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer im Jahre 1996 hervorgegangen und in der vorliegenden Fassung dem heutigen Stand der Gesetzgebungslehre und Gesetzgebungspraxis angepaßt sind. Pluralität der Themen und unterschiedliche Perspektiven der Autoren vermitteln ein facettenreiches Bild der grundlegenden und aktuellen Probleme der Gesetzgebung.

Ein instruktiver Vergleich der Gesetzgebung in mehreren europäischen Ländern gibt dem Leser zunächst einen Überblick über den Stand der Gesetzgebungswissenschaft in Europa und belegt trotz unterschiedlicher Normtypen eine Konvergenz legistischer Begriffe und Stile. Aus der Sicht von Legislative und Exekutive werden sodann Organe und Verfahren der Gesetzgebung in Deutschland analysiert, wobei ein besonderes Augenmerk auf die Methoden zu ihrer Beeinflussung und Steuerung gelegt wird. Dem schließt sich ein Beitrag zur Gesetzgebungstechnik an, der sich neben Gliederung und Systematik der Gesetzestexte vor allem dem rhetorischen Verständnis des Rechts widmet und den Versuch unternimmt, allgemeine Regeln für eine treffende Sprache von Normtexten zu entwickeln. Weitere Beiträge gehen aus der Sicht der Gesetzesanwendung auf den Zusammenhang zwischen notwendiger Offenheit und gebotener Bestimmtheit der Normstruktur ein und stellen am Beispiel der Rechtsprechungspraxis typische Auslegungs- und Subsumtionsprobleme sowie mögliche Lösungsmodelle vor. Für Ministerien und Parlamente wird abschließend das Modell der Gesetzesfolgenabschätzung als ein Hilfsmittel retrospektiver und prospektiver Wirkungsanalyse erörtert.

Die Beiträge des vorliegenden Bandes spiegeln nicht nur wichtige Themen moderner Gesetzgebu

Overview

Inhalt: U. Karpen, Zum Stand der Gesetzgebungswissenschaft in Europa - W. Zeh, Impulse und Initiativen zur Gesetzgebung - V. Busse, Gesetzgebungsarbeit der Bundesregierung: Politik und Planung - K. Mudersbach, Methoden zur Herstellung von Gesetzestexten - H. Garrn, Das Problem der Gesetzesbestimmtheit und die Bedeutung einer allgemeinen juristischen Begründungstheorie - W. Bayer, Probleme der Gesetzesanwendung mit Beispielen aus der verwaltungsrichterlichen Praxis - C. Böhret, Gesetzesfolgenabschätzung (GFA): Modisch oder hilfreich?

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