Gremienwesen und staatliche Gemeinwohlverantwortung

Beiträge zu einem Forschungssymposium des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung am 27. und 28. April 2000 in Speyer

2001. Tab., Abb.; 192 S.
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58,00 €
ISBN 978-3-428-10465-9
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52,90 €
ISBN 978-3-428-50465-7
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Description

Das Gremienwesen wirft eine Reihe ungelöster Rechtsfragen auf und ist bisher auch in seinen Erscheinungsformen und Arbeitsabläufen kaum durchleuchtet worden. Der vorliegende Sammelband vereint die Beiträge eines Forschungssymposiums, welches der Erörterung rechtlicher und verwaltungswissenschaftlicher Grundsatzfragen vor dem Hintergrund praktischer Erfahrungen diente. Anhand konkreter Beispiele wird dabei zugleich die Arbeits- und Wirkungsweise verschiedener Gremientypen vorgestellt. Der Band wird abgerundet durch eine Gremien-Checkliste, welche bei der Rationalisierung der staatlichen Einrichtung von Gremien Hilfestellung leisten soll.

Overview

Inhalt: K.-P. Sommermann, Gremienwesen und staatliche Gemeinwohlverantwortung. Eine Einführung - T. Groß, Gremienwesen und demokratische Legitimation - R. Bähr, Die Vergabekommission der Filmförderungsanstalt: Struktur und Dynamik des Entscheidungsprozesses - A. Unkelbach, "Die Vorbereitung und Übernahme staatlicher Entscheidungen durch plural zusammengesetzte Gremien": Bericht über ein laufendes Forschungsprojekt - D. Engels, Bundespersonalausschuss und weisungsfreier Raum - Die Willensbildung in plural zusammengesetzten Gremien - Statements: - B. Brockhorst, Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften - E. Bokelmann, Die Ethik-Kommission bei der Landesärztekammer Hessen - E. Wind, Die Ethik-Kommission bei der Landesärztekammer Rheinland-Pfalz - Anhang Ethik-Kommissionen: Rechtsgrundlagen - M. Schenkel, Zur Kunst und Kultur der Kooperation in Enquête-Kommissionen - A. Köster-Loßack, Die Arbeit der Enquête-Kommission "So genannte Sekten und Psychogruppen" - K. Grupp, Rechtsschutz gegen Gremienentscheidungen - A. Birkhofer, Was kann ein Beratungsgremium bewirken? Der Umgang der Exekutive mit Gremienentscheidungen - Die Rolle der Standardisierungsgremien im kooperativen Staat - Statements: - W. Loschelder, Die Deutsche Lebensmittelbuchkommission - V. M. Brennecke, Zur Rolle der umwelttechnischen Standardisierunsgremien des Deutschen Instituts für Normung (DIN) und des Vereins Deutscher Ingenieure (VDI) im kooperativen Staat - K.-P. Sommermann / A. Unkelbach, Fragenkatalog zur Errichtung von Gremien, welche der Einbeziehung Privater in staatliche Entscheidungsverfahren dienen (Gremien-Checkliste)

Press Reviews

»Der vorzustellende Sammelband vereinigt Beiträge einer Tagung in Speyer, die begleitend zu einem Forschungsobjekt ›Vorbereitung und Übernahme staatlicher Entscheidungen durch plural zusammengesetzte Gremien‹ veranstaltet worden ist. [...] Der besondere Gehalt dieses Tagungsbandes resultiert aus der personellen und thematischen Verbindung wissenschaftlicher Forschung mit praktischem Erfahrungswissen aus der Gremienarbeit. Vor allem die hier etwas ausführlicher dargestellten Beiträge von Unkelmann und Groß belegen überdies den besonders methodischen Stellenwert, der in der Befassung mit diesem Thema dem ›Hin- und Herwandern des Blicks‹ zwischen Norm und Wirklichkeit (Englisch) zukommt: Während die Typisierung der unübersichtlichen Zahl der Gremien mit all ihren Besonderheiten im Hinblick auf die normativen Anforderungen (insbesondere der demokratischen Legitimation) erfolgt, werden diese Anforderungen wiederum unter dem Eindruck der Veränderungen in der Verwaltungswirklichkeit neu bestimmt. Inwieweit dies auch zu einer Erosion z.B. des bisherigen Modells von der ununterbrochenen demokratischen Legitimationskette führen wird, bleibt abzuwarten.«
Dr. Burkhard Schöbener, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, Heft 11/2002

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