Eine Analyse der höchstrichterlichen Rechtsprechung
Description
Gegen die richterliche Praxis der Gesetzesauslegung wird nicht selten der Vorwurf der Beliebigkeit erhoben, i. d. R. ohne ausreichende Materialbasis.
Eric Simon unternimmt es daher, den Stand der Rechtsprechung zur Methode der Normkonkretisierung für den Bereich der Strafrechts umfassend aufzubereiten. Aufgrund der dort geltenden Formenstrenge (Art. 103 II GG) ist dieses Rechtsgebiet als Prüfstein für methodisches Vorgehen besonders geeignet. Ausdrückliche wie implizite Stellungnahmen des BGH zu Methodenfragen werden systematisiert und auf Widersprüche hin untersucht. Dabei orientiert sich der Autor am klassischen Auslegungskanon und setzt Schwerpunkte bei der grammatikalischen und historischen Auslegung, da dort entscheidende Weichen gestellt werden (Auslegungsgrenze, subjektive/objektive Theorie). Über den Kanon hinaus wird nach Anhaltspunkten für eine von der Rechtsprechung bevorzugte Rangfolge der Auslegungskriterien gesucht. Einsichten der Methodenlehre fließen stets in die Urteilsanalysen ein. Insgesamt entsteht ein wertender Rückblick auf 50 Jahre Auslegungspraxis des BGH.
Ausgezeichnet mit dem Forschungsförderpreis der Freunde der Uni Mainz e. V. 2005.
Overview
Inhaltsübersicht: I. Einleitung / Auswahl des Materials - II. Methodologische Vorbemerkungen - III. Wortlaut und Wortsinn: Vorüberlegungen / Terminologisches - Zur Dichotomie Wortlaut / Wortsinn - Zur Bedeutungsfeststellung - Was ist entscheidend: Alltagssprache oder Fachsprache? - Vorstellungen des Gesetzgebers - An der Wortlautgrenze - IV. Entstehungsgeschichte: Vorüberlegungen / Terminologisches - Ist die Entstehungsgeschichte überhaupt als Erkenntnismittel heranzuziehen? - Die "Andeutungstheorie" - Die genetische Auslegung - Wandel der Verhältnisse / der Normsituation - Entwürfe, Änderungen im Gesetzgebungsverfahren - Schlußfolgerungen aus Handlungen oder Untätigkeit des Gesetzgebers - Irrtümer und Versehen der Gesetzesverfasser - V. Systematik: Vorüberlegungen - Stellung der Norm im Abschnitt / gesetzliche Überschriften - "Logisch"-systematische Argumente - Ausnahmevorschriften (singularia non sunt extendenda) - Verfassungskonforme Auslegung und Rechtsfortbildung - Sonstiger Einfluß von Grundrechten auf die Auslegung - Bestimmtheitsgebot - Einheit der Rechtsordnung - VI. Sinn und Zweck: Vorüberlegungen / Terminologisches - Ausweitungs- und Vereinfachungstendenzen - Der wertungsbezogene Fallvergleich und der Grundsatz der Gleichbehandlung - Sinnwidriges Ergebnis / argumentum ad absurdum / Untragbarkeitsargument - Kriminalpolitische Argumente / Strafbarkeitslücken / Strafwürdigkeit - Höhe des Strafrahmens - Der Grundsatz "wirkungsmächtiger Auslegung" / Gefahr der Aushöhlung - Gesetzesumgehungen / Schutzbehauptungen / Beweisschwierigkeiten - Rechtssicherheit / Gerechtigkeit / Rechtsidee - Praktikabilität / Bedürfnisse der Praxis - Argumentation aus dem "Wesen" / sonstige Floskeln - Folgenberücksichtigung / Ergebniskontrolle - VII. Übergreifende Gesichtspunkte: Methodologische Aussagen - Rechtsprechungsänderungen - Zum Verhältnis von Gesetzgeber und Richter - Literatur-, Entscheidungs-, Gesetzes-, Personen- und Sachverzeichnis
Press Reviews
»Wer sich in Zukunft mit der Gesetzesauslegung im Strafrecht befasst, wird an der profunden Arbeit nicht vorbeikommen. Nicht zuletzt auch wegen der [o.g.] ausgezeichneten Register handelt es sich um eine wahre Fundgrube, auf die gewiss nicht nur aus rechtstheoretischer Sicht, sondern auch bei der Suche nach konkreten Argumenten für Einzelprobleme zurückgegriffen werden kann und wird.«
Prof. Dr. Hans Kudlich, in: HRR-Strafrecht, 1/2006
