Gerichtliche Kontrolle internationaler Verwaltung

Das Beispiel Bosnien und Herzegowina

2006. 1 Abb.; 368 S.
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ISBN 978-3-428-12028-4
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ISBN 978-3-428-52028-2
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ISBN 978-3-428-82028-3
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Description

Die Verwaltung von Krisenregionen durch die internationale Gemeinschaft hat nach dem Ende des Kalten Krieges zunehmend an Bedeutung gewonnen. Unmittelbar vor den Toren der Europäischen Union finden sich zwei Beispiele dieser internationalen Territorialverwaltung moderner Prägung: Bosnien und Herzegowina sowie das Kosovo.

Wenn Internationale Organisationen oder internationale Organe ein Gebiet verwalten, üben sie wie ein Staat Hoheitsgewalt aus. Insbesondere wenn eine solche Verwaltungsmission über einen längeren Zeitraum andauert, stellt sich die Frage, wo die rechtlichen Grenzen dieser "internationalen Notstandsverwalter" liegen. Wie weit reichen deren Kompetenzen bei der Ausübung legislativer und exekutiver Gewalt? Unterliegt diese internationale Hoheitsgewalt einer gerichtlichen Kontrolle? Wenn ja, durch wen? Oder müssen sich derartige Verwaltungsinstanzen den Vorwurf schrankenloser Machtausübung gefallen lassen?

Anhand des Beispiels Bosnien und Herzegowinas untersucht Alexander M. Rehs den rechtlichen Rahmen einer internationalen Verwaltungsmission der Staatengemeinschaft in einem Post-Konfliktszenario. Ausgangspunkt ist die Grundlegung der internationalen Verwaltungsstruktur für Bosnien und Herzegowina im Friedensabkommen von Dayton im Jahre 1995. Vor diesem Hintergrund wird die Frage der Rechtsnatur der internationalen Verwaltungsorgane, insbesondere der Behörde des Hohen Repräsentanten der Staatengemeinschaft, erörtert. Darauf aufbauend erfolgt eine Analyse der Frage, in welchen Fällen, in welchem Umfang, anhand welcher Rechtsnormen und durch welche Instanzen eine gerichtliche Kontrolle der internationalen Verwaltungsorgane in Bosnien und Herzegowina stattgefunden hat. Es werden die prozessualen, rechtsdogmatischen und praktischen Probleme beleuchtet, die dabei aufgeworfen wurden. Abschließend unternimmt der Verfasser den Versuch einer Bewertung des in Bosnien und Herzegowina vorgefundenen Rechtszustands einer fragmentarischen gerichtlichen Kontrolle der internationalen Verwaltungsorgane vor dem Hintergrund einschlägiger allgemeiner Normen des Völkerrechts. Ebenso werden mögliche Lösungsansätze für zukünftige Szenarien skizziert.

Overview

Inhaltsübersicht: Einführung: Die internationale Gemeinschaft auf neuen Wegen zur Konfliktbewältigung? - Stationen des nation-building in Bosnien und Herzegowina - Problemstellung - Gang der Untersuchung - Kapitel I: Das Abkommen von Dayton als Ausgangspunkt der internationalen Verwaltung in Bosnien und Herzegowina: Der Weg nach Dayton: eine historische Skizze - Ein Überblick über die Vereinbarungen von Dayton - Eine Verfassung als völkerrechtlicher Vertrag? - Die Verfassung des "Dayton Staats" - Dayton: eine Bilanz - Kapitel II: Das Wesen der internationalen Verwaltung in Bosnien und Herzegowina: Die Rolle der Vereinten Nationen - Die Funktion der Staatengemeinschaft - Die Verwaltungsstruktur - Kapitel III: Gerichtliche Kontrolle internationaler Verwaltung in Bosnien und Herzegowina: Das Schweigen des Abkommens von Dayton und des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen - Die kontrollrelevanten Rechtsbereiche - Gerichtliche Kontrolle der internationalen Verwaltung auf der Grundlage des Abkommens von Dayton - Gerichtliche Kontrolle internationaler Verwaltung nach allgemeinem Völkerrecht - Gesamtergebnis: Eine internationale Kontrollinstanz als Ausweg? - Schlussbemerkung - Anhang - Literatur-, Rechtsprechungs- und Sachverzeichnis

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