Unter besonderer Berücksichtigung der WTO
Description
Sven Sattler bietet in der vorliegenden Publikation eine grundlegende Aufarbeitung des Rechts der "gemischten Mitgliedschaften", also der gemeinsamen Mitgliedschaften der EG und ihrer Mitgliedstaaten in internationalen Organisationen.
Nach Darstellung der rechtlichen Grundlagen gemischter Abkommen (auf denen jede gemischte Mitgliedschaft beruht) und der Mitgliedschaften der EG in internationalen Organisationen folgt eine Untersuchung der Anwendungsprobleme gemischter Mitgliedschaften, u. a. der "Pflicht zur Zusammenarbeit", der Prinzipien der "Alternativität" und "gemeinsamen Verantwortlichkeit" sowie der Streitbeilegungspraxis.
Sodann werden die erarbeiteten Ergebnisse strukturiert, wobei u. a. die Rechtsnatur ("rechtsausübungsbeschränkte, komplementäre Einzelmitgliedschaften") sowie Ursachen und Hindernisse gemischter Mitgliedschaften herausgearbeitet werden. Der Autor schließt mit einer - im Ergebnis positiven - Bewertung der Rechtsfigur.
Ausgezeichnet mit dem Dissertationspreis der Dr. Feldbausch-Stiftung 2007.
Overview
Inhaltsübersicht: 1. Teil: Einleitung: Problemaufriss - Der Stand der nationalen wie internationalen Forschung - Ziel und Aufbau der nachfolgenden Untersuchung - 2. Teil: Das Rechtskonzept des "gemischten Abkommens": Der Begriff des "gemischten Abkommens" - Gemeinschaftsspezifische Ursachen gemischter Abkommen - Der gemischte Abschluss als Konsequenz der Kompetenzteilung - Die generelle Zulässigkeit gemischter Abkommen - 3. Teil: Das Rechtskonzept der "gemischten Mitgliedschaft": Annäherungsversuche an das Rechtskonzept - Die Voraussetzungen von "Organisationsmitgliedschaften" - Modifizierung der Mitgliedschaftsstruktur durch die gemischte Beteiligung. Der zwingende rechtliche Zusammenhang zwischen gemischten Abkommen und Mitgliedschaften - Fazit: Die gemeinschafts- und völkerrechtlichen Voraussetzungen gemischter Mitgliedschaften - 4. Teil: Anwendungsprobleme gemischter Abschlüsse - Eine Darstellung unter besonderer Berücksichtigung der WTO: Die Pflicht zur Zusammenarbeit bei gemischten Abschlüssen - Der Anwendungsbereich gemischter Abschlüsse - Die alternative Ausübung von Status- und Verfahrensrechten - Gemischte Abschlüsse und materielles Recht - Bindungs- und Haftungsfragen bei gemischten Abschlüssen - Gemischte Abschlüsse und Streitbeilegung - Fazit - 5. Teil: Gemischte Abkommen und Mitgliedschaften - Strukturierung, Ausblick und Bewertung: Das gemeinsame Rechtskonzept gemischter Abschlüsse - Die Rechtsnatur der gemeinsamen Mitgliedschaften von EG und Mitgliedstaaten - Gründe, Ursachen und Hindernisse gemischter Abschlüsse - Gemischte Abkommen, gemischte Mitgliedschaften und die Zukunft der Europäischen Integration - Gemischte Abkommen und Mitgliedschaften: eine Bilanz - 6. Teil: Ergebnisthesen - Anlage - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
