Ein Beitrag aus der Sicht des Verwaltungsrechts und der Verwaltungswissenschaften
Description
Die an sich verwaltungsinterne Materie der Raumordnung und Landesplanung rückt nach der Blütezeit der Entwicklungsprogramme und -pläne zu Beginn der siebziger Jahre zur Realisierung infrastrukturell-technischer Großvorhaben - seien es Verkehrstraßen, Energiefernleitungen oder sonstige öffentliche und private Projekte der überörtlichen Ver- und Entsorgung - unter dem Aspekt ihrer Möglichkeiten und Instrumentarien auch allgemein verstärkt ins Bewußtsein. Dies gilt vor allem für das Raumordnungsverfahren. Im folgenden werden die planerischen und vollzugsorientierten Verfahrensinstrumente der Raumordnung und Landesplanung auf ihre funktionelle Leistungsfähigkeit generell und insbesondere unter den Gesichtspunkten Alternativenprüfung, Umweltverträglichkeit, Öffentlichkeitsbeteiligung, Akzeptanz und Vorabklärungsbeitrag untersucht und voneinander abgeschichtet. Die Arbeit basiert auf umfänglichen empirischen Materialien aus verschiedenen Bundesländern, auch aus der hessischen Praxis des Verfassers.
Bei der Untersuchung zeigt sich, daß sich die Raumordnungsverfahren als besonders funktionstüchtig im Sinne qualitativ hochwertiger und effizienter planerischer Vorab-Bewältigung erwiesen. Da die funktionelle Tauglichkeit des Raumordnungsverfahrens - ebenso wie die der Abweichungszulassung - als Vorabentscheidung auch wesentlich von der rechtlichen Qualifizierung seines Abschlusses abhängt, wird die Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts, hierzu kritisch hinterfragt.
Verwaltungswissenschaftlich-praktische Aspekte der behördlichen Ansiedlung des ROV auf der Mittelstufe der Landesverwaltung und Reformansätze hierzu - etwa Regionalkreismodelle oder Umweltamtslösungen - werden in die Betrachtung einbezogen. Im Ergebnis ist einer reformerischen Weiterentwicklung der vorhandenen Behördenstruktur der Vorzug zu geben, auch zur Optimierung von Raumordnungsverfahren.
Overview
Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Die Beteiligten der Raumordnung und Landesplanung - C. Aufgaben und System der Raumordnung und Landesplanung - D. Der Einsatz sichernder Vollzugsinstrumente - E. Das Raumordnungsverfahren - F. Raumordnungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung und Alternativenprüfung - G. Rechtssystematische Fragen des Abschlusses von raumordnerischen Vollzugsverfahren, insbesondere des Raumordnungsverfahrens, im einzelnen - H. Die Abstimmungsfunktion - I. Raumordnung und informelles Verwaltungshandeln - J. Bedeutung raumordnerischer Verfahren für ausgewählte Projektgruppe - K. Weitere Einzelfragen - L. Verwaltungsstrukturen und Raumordnung - Zusammenfassung - Literaturverzeichnis
Press Reviews
»Der erschienene Band ist aufgrund seiner Querschnittsorientierung und seiner Grundlagenarbeit ein in mehrfacher Hinsicht hervorzuhebender Forschungsbeitrag für das Öffentliche Recht, aber auch für die Verwaltungswissenschaft. Bezogen auf die raumordnerische Materie erinnert er an das von Wahl Ende der siebziger Jahre vorgelegte und richtungsweisende Werk zu Rechtsfragen der Landesplanung und Landesentwicklung. […] Die Aufarbeitung der Materie und die kritische Auseinandersetzung hiermit regen zu fortführender wissenschaftlicher Beschäftigung an. Die Arbeit besitzt auch hohen Wert im Sinne von anwendungsbezogener Verwaltungswissenschaft, da in ihr ein Erfahrungswissen einfließt, das nur in wenigen vergleichbaren Monographien vorhanden ist. Auch hierdurch erlangt die Arbeit eine besondere Dimension.« Dr. Jens M. Schmittmann, in: Verwaltungsrundschau, 12/2000
