Föderative Gleichheit
2005. 383 S.
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79,80 €
ISBN 978-3-428-11507-5
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ISBN 978-3-428-51507-3
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Description

Die lange Tradition des föderativen Gleichheitsgedankens und seine Aufnahme an zentralen Stellen heutiger Gesetzgebung und Rechtsprechung stehen im Kontrast zu seiner geringen Rezeption durch die deutsche Staatsrechtslehre der Gegenwart. Vor diesem Hintergrund entwickelt Marcus Pleyer ein rechtsdogmatisches Konzept, das ein wichtiges Strukturelement deutscher Bundesstaatlichkeit beschreibt und Verhaltenspflichten für Bund und Länder begründet.

Nach Einführung und historischem Abriß setzt sich der Autor mit den herkömmlichen Begründungen zur Gleichheit der Länder auseinander, bevor er seinen eigenen Ansatz vorstellt. Ausgehend von einer Typisierung gleichheitsrelevanter Verfassungsnormen analysiert er mit dem Ziel, das Konzept des Grundgesetzes zur Positionierung der Länder induktiv zu erfassen, die drei zentralen Bereiche der Bundesstaatlichkeit: die Zuständigkeitsverteilung, die Partizipation der Länder an Funktionen der Bundesebene und die Finanzverfassung. Auf dieser Basis begründet Pleyer die Geltung eines föderativen Gleichheitssatzes und entfaltet ein System zur inhaltlichen Konkretisierung, das mit dem allgemeinen und dem strengen föderativen Gleichheitssatz zwei Formen unterscheidet. Die dabei zu beachtenden Anforderungen bringt der Verfasser anhand einzelner Beispiele zur Anwendung, die von der Zusammensetzung der Bundesversammlung über die Berücksichtigung von Sonderbedarfen im Finanzausgleich bis zur Verteilung der Aufbauhilfe nach der Hochwasserkatastrophe von 2002 reichen.

Der Autor beschreibt am Beispiel des deutschen Bundesstaates den Weg, auf dem sich auch für andere föderale Ordnungen wie die der Europäischen Union eine Dogmatik und ein System zur Gleichheit der Glieder entwickeln läßt.

Overview

Inhaltsübersicht: 1. Föderative Gleichheit - Gegenstand und Forschungsziel: Überblick über den Forschungsstand - Gang der Untersuchung - Bestimmung des Forschungsgegenstandes - Terminologische Klarstellungen und Vorüberlegungen zur Gleichheit - 2. Historischer Abriß des föderativen Gleichheitsgedankens in Deutschland: Das Heilige Römische Reich deutscher Nation - Die Zeit des Deutschen Bundes - Das deutsche Kaiserreich von 1871 - Die Weimarer Republik - 3. Verfassungsrechtliche Gleichheit der Bundesländer unter dem Grundgesetz: Die Herleitung föderativer Gleichheit in der Rechtssprechung und der Staatsrechtslehre der Gegenwart - Normative Begründung föderativer Gleichheit - 4. Konsequenzen für das Verhalten von Bund und Ländern: Der föderative Gleichheitssatz im direktiven Bund-Länder-Verhältnis - Föderative Gleichheit im kooperativen Bundesstaat - 5. Föderative Gleichheit im deutschen Bundesstaatsrecht - Zusammenfassung: Vorgrundgesetzliche Konzeptionen als Fundament für das föderative Gleichheitssystem der Gegenwart - Föderative Gleichheit als Struktur- und Verhaltensprinzip - Literatur- und Sachwortverzeichnis

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