Föderalismus

Begründung – Bedeutung – Wirkung

2018. 129 S.
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ISBN 978-3-428-15440-1
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ISBN 978-3-428-85440-0
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Description

Föderalismus, ein oberster Staatsgrundsatz der grundgesetzlichen Ordnung (Art. 79 GG), ist, seit deren Geltungsbeginn, herausragendes Thema einer unübersehbaren Zahl von Darstellungen, als Verfassungsprinzip wie in seinen Einzelproblemen; dem soll nicht eine komplizierende hinzugefügt werden. Vielmehr geht es um eine doppelte Vertiefung, wie sie seit langem aussteht: Ein erster Hauptteil gilt verfassungsrechtlichen Begründungen des Norminhalts der Bundesstaatlichkeit in deren herkömmlich bewährten statischen Formen, etwa Mehrheiten, Gleichheit und Stufung der Gliedstaaten. Föderallegitimation aus Demokratie behandelt vor allem Bürgernähe, in Rechtstaatlichkeit wird sie begründet als aufteilende Ordnungsform, Sozialstaatlichkeit sieht hier den wirksamen Sozialstaat, Freiheit soll in Machtgliederung gesichert werden. In einem zweiten Hauptteil geht es um Befestigungs-, aber auch Gefährdungswirkungen des Föderalismus für Staatlichkeit in Deutschland.

Overview

Einleitung: Dimensionen der Problematik

A. Der Föderalismus: Ein höchstrangiges Verfassungsprinzip

Bundesstaatlichkeit nach Art. 79 Abs. 3 und Art. 20 Abs. 1 GG – Der Föderalismus: Grundsätzliches Begründungsbedürfnis als höchstrangiges Verfassungsprinzip (?) – Die gegenwärtige Begründungslage des Föderalismus

B. Verfassungsrechtliche Begründungen des Föderalismus

Der begründungsbedürftige Norminhalt der Bundesstaatlichkeit – Staats-Legitimation aus »bewährtem« Föderalismus, in verfassungsrechtlicher Statik – Der Föderalismus: Staatslegitimation aus Demokratie in Deutschland – Der Föderalismus: Legitimation aus Rechtsstaatlichkeit – Bundesstaatliche Legitimation und Sozialstaat – Der Föderalismus: Freiheitssicherung aus normativer Ordnung der Macht – Ergebnis zur staatsgrundsätzlichen Legitimationslage des Föderalismus

C. Legitimationen und Gefährdungen des Föderalismus im »Umfeld des nationalen Staatsrechts«

Bundesstaatlichkeit und Marktwirtschaft – Föderalismus und »Technisierung« im Staatsrecht – Föderalismus und Supranationalismus

D. Föderalismus als Staatslegitimation: Befestigung oder Gefährdung der Staatlichkeit in Deutschland?

Notwendigkeit grundsätzlicher Vertiefung der Legitimativen Staats(be)festigung – Föderale Festigungswirkungen auf die Staatlichkeit – Bedrohungen der »Staatslegitimation durch Föderalismus« (?)

E. Ausblick: Föderalismus als Staats-Zukunft

Besinnlichkeit – nicht Rückbesinnung – Abbau von Föderalismusbedrohung(en) – Befestigung des Föderalismus als Staatslegitimation: Ein Staats(rechts)programm

Sachwortverzeichnis

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