Verwaltungs- und verfassungsrechtliche Analyse der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)
Description
Der 3. Rundfunkänderungsstaatsvertrag 1996 schuf die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) und führte damit zu einer massiven Umgestaltung des Systems der medienspezifischen Konzentrationskontrolle. Dadurch erzeugte Reibungen betreffen vor allem das Verhältnis zwischen der KEK und den Landesmedienanstalten, sie sind aber auch von rechtspraktischer Relevanz für die aufsichtsunterworfenen Rundfunkunternehmen. Beides ist im Zusammenhang mit der geplanten Übernahme von ProSiebenSat.1 durch Springer für eine breite Öffentlichkeit erstmalig deutlich geworden.
Zwar ist über einzelne mit der KEK zusammenhängende Rechtsprobleme bereits geschrieben worden, eine Untersuchung, die die Rechtsstruktur der KEK und die mit ihrer organisatorischen Ausgestaltung verbundenen verfassungsrechtlichen Fragen umfassend aufarbeitet, fehlte aber bislang. Von großer Bedeutung für die Praxis ist insbesondere die noch nicht geleistete systematische und vollständige Klärung der Frage, welche Kompetenzen der KEK im Einzelnen zustehen (veranstalterbezogene Kontrollen; Kontrolle durch Information; Konkretisierung durch Normsetzung). Gewissheit über Art und Umfang der Kompetenzen der KEK ist jedoch auch unabdingbare Voraussetzung dafür, die KEK verwaltungsorganisationsrechtlich zu durchdringen und angemessen abzubilden. Letzteres führt zu der Einsicht, dass die KEK aufgrund ihrer beachtlichen institutionellen Verfestigung und funktionalen Verselbständigung zu einer neuen Organisationsform auf Länderebene, der zentralen Länderkommission, gehört. Im Übrigen werden über den Bereich der föderalen Privatrundfunkaufsicht hinausgreifende verwaltungs- und verfassungsrechtliche Fragen – etwa der informatorischer Instrumente (insb. Mitteilungen) und der demokratischen Legitimation von entscheidungsbefugten Expertengremien (neues Modell: grundrechtlich-funktional) – beantwortet.
Overview
Einleitung
Erster Teil: Historische, verfassungsrechtliche und europarechtliche Rahmenaspekte der KEK
Die föderale Organisationsstruktur der Privatrundfunkaufsicht – Die KEK als Antwort auf Herausforderungen der föderalen Organisationsstrukturen – Vielfaltssicherung durch medienspezifische Konzentrationskontrolle – Vielfaltssicherung in Europa: Regulierungsbestrebungen, Kompetenzfragen und Kooperationsansätze
Zweiter Teil: Die Rechtsstruktur der KEK
Grundlagen – Zuständigkeiten, Handlungsformen, Verfahren und informatorische Instrumente – Organisationsrechtliche Stellung – Das Verhältnis zur KDLM und zu den Landesmedienanstalten im Übrigen – Rechtsschutz, Aufsicht und Haftung
Dritter Teil: Verfassungsrechtliche Bindungen
Vereinbarkeit des Besetzungsverfahrens mit dem Gebot der Staatsferne – Vereinbarkeit der personellen Zusammensetzung mit dem Grundsatz der Pluralität – Vereinbarkeit mit dem Verfassungsgebot demokratischer Legitimation – Bundesstaatsrechtliche Zulässigkeit
Zusammenfassende Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»Das Buch liefert [...] wichtige Bausteine zum Verständnis der zentralen Medienaufsicht.« Prof. Dr. Margarete Schuler-Harms, in: Medien & Kommunikationswissenschaft, 3–4/2008
»Die Arbeit überzeugt durch ihre präzise Begrifflichkeit und ihre klare Struktur. Die Zusammenfassungen am Ende eines Abschnitts sowie die Thesen am Ende der gesamten Analyse bringen die Ergebnisse auf den Punkt. Der Autor hat sich ausführlich – beispielsweise bei der Frage der organisationsrechtlichen Stellung der KEK – mit der vorhandenen Literatur auseinandergesetzt und gleichwohl eigene Stellungnahmen nicht gescheut. Insgesamt kann man jedem am Medienrecht Interessierten Westphals Werk nur empfehlen.« Dr. Stephanie Schiedermair, in: Die Öffentliche Verwaltung, 7/2008
