Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum Finanzierungsleasing beweglicher Anlagegüter in Deutschland und Spanien
Description
Das Finanzierungsleasing hat sich in Spanien und Deutschland als alternative Finanzierungsform durchgesetzt. In beiden Rechtsordnungen fehlt es jedoch bis heute an einer zivilgesetzlichen Regelung dieses neuartigen Vertragsgebildes. Es oblag daher der Rechtsprechung, in Zusammenarbeit mit der Rechtswissenschaft anhand des vorhandenen zivilrechtlichen Instrumentariums einen dogmatisch fundierten und gleichzeitig praxisgerechten Weg zur Bewältigung der mit diesem neuen Vertragstyp einhergehenden rechtlichen Probleme zu finden. Besondere Schwierigkeiten bereitete dabei das leasingtypische Dreiecksverhältnis, d. h. die rechtlich adäquate Erfassung der zwischen Liefer- und Leasingvertrag bestehenden Interdependenz.
In zwei in sich geschlossenen "Landesberichten" werden zunächst das Leasingvertragsrecht Deutschlands und Spaniens vorgestellt. Die in beiden Ländern gefundenen Lösungen lassen - gerade in dem so wichtigen Bereich der Leistungsstörungen - größere Abweichungen erkennen. Zurückführen läßt sich dies u. a. auf eine unterschiedliche Ausgestaltung der AGB-Kontrolle. Auf der Basis der durch die Rechtsvergleichung gewonnenen Erkenntnisse werden in Zusammenschau mit dem Lösungsansatz der UNIDROIT-Konvention über das internationale Finanzierungsleasing Leitlinien für eine mögliche Kodifikation des Leasingvertragsrechts entwickelt.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - Kapitel 1: Leasing in Deutschland: Entwicklung und gesamtwirtschaftliche Bedeutung des Leasings - Grundlagen und Begriffsbestimmungen - Steuerrechtliche Vorgaben - Betriebswirtschaftliche Interessenbewertung - Die Rechtsnatur des Leasingvertrages - Der Leasingvertrag als finanziertes Abzahlungsgeschäft - Die Anwendbarkeit des AbzG sowie des VerbrKrG - Finanzierungsleasing und AGB-Gesetz - Probleme bei der Vertragsdurchführung und ihre rechtliche Beurteilung, Leasing im Konkurs und in der Zwangsvollstreckung - Kapitel 2: Leasing in Spanien: Entwicklung und gesamtwirtschaftliche Bedeutung des Leasings - Grundlagen und Begriffsbestimmungen - Steuerrechtliche Vorgaben - Betriebswirtschaftliche Interessenbewertung - Die Rechtsnatur des Leasingvertrages - Der Leasingvertrag als Handelsgeschäft - Der Leasingvertrag als finanziertes Teilzahlungsgeschäft - Die Anwendbarkeit der Ley 50/1965 de Ventas a Plazos - AGB-Kontrolle von Finanzierungsleasingverträgen - Probleme bei der Vertragsdurchführung und ihre rechtliche Beurteilung - Finanzierungsleasing und "juicio ejecutivo" - Leasing im Konkurs und in der Zwangsvollstreckung - Kapitel 3: Rechtsvergleichende Zusammenfassung der Ergebnisse: Außerzivilrechtliche Rahmenbedingungen des Finanzierungsleasings - Die rechtliche Einordnung des Leasingvertrages - Die rechtliche Bewältigung des Dreiecksverhältnisses - Leasing als finanziertes Abzahlungsgeschäft - Fazit und Ausblick - Anhang 1: Allgemeine Leasingbedingungen der Unileasing S.A. - Anhang 2: Entscheidungen spanischer Gerichte zum Leasing - Literaturverzeichnis - Sachregister
