Finanzierung durch Cash Pooling im internationalen mehrstufigen Konzern nach dem MoMiG

Seit dem berühmt-berüchtigten "Novemberurteil" des BGH ist das Cash-Pooling-Verfahren Gegenstand einer unüberschaubaren Fülle von Literatur geworden. Das meiste davon ist heute, nach nur wenigen Jahren, bereits Rechtsgeschichte, denn das "Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen" (MoMiG) ordnet das Recht der Konzernfinanzierung komplett neu. Flankiert werden die Änderungen durch den Richtungswechsel des BGH bei seiner Spruchpraxis zum Existenz vernichtenden Eingriff.

Kai Zahrte untersucht das neue Recht gegliedert nach Richtung der Zahlungsströme und Rechtsform der Konzerngesellschaften. Dabei wird deutlich, dass das erklärte Ziel des MoMiG, ökonomisch sinnvolles Cash Pooling zu vereinfachen, verfehlt wurde: Insbesondere die Kapitalaufbringung, die Einbeziehung verbundener Unternehmen in das Recht der Gesellschafterdarlehen und die Insolvenzanfechtung im Cash Pool werfen nach wie vor zahlreiche Fragen auf. Der Autor nennt diese Probleme beim Namen und unterbreitet Lösungsvorschläge, die sich an den Bedürfnissen der Praxis orientieren.

Anders als frühere Monographien begnügt sich Zahrtes Arbeit dabei nicht mit einer rein nationalen Betrachtung, sondern trägt der Europäisierung und Globalisierung Rechnung, indem auch die kollisions- und europarechtliche Dimension moderner Cash-Management-Systeme untersucht wird.

Damit liefert der Band dem Wissenschaftler ebenso wie dem Pool Manager einen umfassenden und gleichwohl kompakten Einblick in das neue Recht der Konzernfinanzierung.