Fernmeldegeheimnis und Fernmeldeaufklärung
Signals Intelligence and Privacy of Telecommunications
2020. 384 S.
Available as
99,90 €
ISBN 978-3-428-15964-2
available
89,90 €
ISBN 978-3-428-55964-0
available
Price for libraries: 116,00 € [?]

Description

»Signals Intelligence and Privacy of Telecommunications«

Following the revelations of former NSA employee Edward Snowden, international SIGINT activities have increasingly come into the public´s focus. However, numerous legal issues related to such activities of Germany´s Federal Intelligence Service and Armed Forces have still not been adequately resolved. This study examines the scope of the fundamental right to privacy of telecommunications provided for by the German Constitution and, by this measure, the constitutionality of the recently amended legal basis for such activities.

Overview

Einleitung
Zur Thematik – Gang der Untersuchung

1. Fernmeldegeheimnis
Sachlicher Schutzbereich – Persönlicher Schutzbereich – Territorialer Schutzgehalt – Schranken – Verwirkung

2. Fernmeldeaufklärung
Tatsächliche und begriffliche Grundlagen – Spionage und Völkerrecht – Fernmeldeaufklärung des BND – Fernmeldeaufklärung der Bundeswehr

Schluss
Zusammenfassung – Summary of Results

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

Press Reviews

»Es liegt ein akademisch einwandfreies Werk vor, das akribisch ein wichtiges Rechtsgebiet bearbeitet, in den Ergebnissen ausgewogen und vorsichtig ist und das System eher stabilisiert, als es revolutionär infrage zu stellen. Die Arbeit ist ein sehr schönes Werk, zu dem man dem Autor nur herzlich gratulieren kann.« Univ.-Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, in: Die Öffentliche Verwaltung, 7/2021

»Insgesamt ist Schneider mit dem vorliegenden Werk eine vorzügliche, geschliffen formulierte, leicht zu lesende und hoch informative Arbeit gelungen, die mit Blick auf die Thematik der Auslandsgeltung der Grundrechte, die den Gesetzgeber außerhalb von Art. 10 GG weiter beschäftigen wird, Maßstäbe setzt.« Prof. Dr. Markus Löffelmann, in: Zeitschrift für das Gesamte Sicherheitsrecht, 2/2021

»Lässt man die Übereinstimmungen und Diskrepanzen zwischen den beiden binnen eines Tages erschienenen Deutungen des Art. 10 GG aus einer Vogelperspektive Revue passieren, so darf man der Doktorarbeit bescheinigen, dass trotz einer gewissen Neigung ihres Verfassers zur Widerlegung von Mehrheitsmeinungen gerade ihre von dem Bundesverfassungsgericht abweichenden Lösungen grosso modo jedenfalls nicht weniger überzeugen als jene des Ersten Senats.« Prof. Dr. Dr. Wolfgang Durner, in: Deutsches Verwaltungsblatt 17/2020

»Das gegenständliche Werk bietet eine detaillierte Untersuchung des Schutzbereichs des Fernmeldegeheimnisses sowie der Verfassungsmäßigkeit der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Fernmeldeaufklärung insbesondere durch den BND und kann aus diesem Grund allen am Thema Interessierten ans Herz gelegt werden.« Dr. Stefan Kieber, in: Newsletter für Menschenrechte, 4/2020

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