Die Begehung von Straftaten im Internet ist eine der prägenden Kriminalitätsformen des 21. Jahrhunderts. Bedingt durch das Verschwimmen der Staatsgrenzen im Cyberspace sind die Strafverfolgungsbehörden gezwungen, neue Wege zu beschreiten. Sie müssen das »Netz der Netze« zum Spielfeld ihrer Ermittlungen machen. Zugleich können sie die neuen technischen Möglichkeiten auch zur Verfolgung klassischer Straftaten nutzen, bei denen der Täter das Internet gar nicht oder nur zur begleitenden Kommunikation nutzt.
Im Rahmen ihrer Ermittlungen stoßen die Strafverfolger noch immer auf eine Vielzahl nicht abschließend geklärter Rechtsprobleme. Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Beantwortung der Frage, wo das nationale Recht im globalen Cyberspace an seine territorialen Grenzen stößt, also nach der Reichweite der extraterritorialen Rechtsanwendung im Strafrecht und Strafprozessrecht.
Ausgehend von der Darstellung der Grundlagen des Völkerrechts für extraterritoriale Hoheitsausübungen analysiert die Autorin die spezifischen völkerrechtlichen Schranken bei der Bestimmung des Tatorts einer mittels Internet begangenen Straftat. Sie zeigt den dem nationalen Recht durch das Völkerrecht gesetzten Rahmen auf und erforscht die Reichweite des Herkunftslandprinzips für das Strafrecht. Abschließend ermittelt sie den territorialen Umfang der Ausübungskompetenz nationaler Ermittlungsbehörden bei der grenzüberschreitenden Strafverfolgung innerhalb von Computernetzwerken.
Overview
Einleitung
1. Extraterritoriale Rechtsanwendung im Lichte des Völkerrechts
Fundamente des Völkerrechts – Das Gebot der Achtung der Gebietshoheit im Internet – Extraterritoriale Hoheitsakte – Völkerrechtliche Befugnis zur extraterritorialen Hoheitsausübung
2. Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts auf Auslandssachverhalte
Internationale Strafanwendungsregelungen nach nationalem Recht – Anwendung der Prinzipien des internationalen Strafrechts auf Internetsachverhalte – Inlandstaten von im EU-Ausland niedergelassenen Diensteanbietern – Resümee
3. Territoriale Reichweite der Ermittlungsbefugnisse deutscher Strafverfolger
Allgemeine Grenzen der Ausübungskompetenz – Zulässigkeit extraterritorialer Ermittlungshandlungen – Internationale Rechtshilfe – Verwertungsverbot für völkerrechtswidrig erlangte Beweise – Resümee
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