Extraterritoriale Schutzpflichten

Völkerrechtlicher Menschenrechtsschutz und die deutsche Außenwirtschaftsförderung

2013. 356 S.
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ISBN 978-3-428-14013-8
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ISBN 978-3-428-54013-6
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ISBN 978-3-428-84013-7
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Description

Menschenrechtsrelevante Wirtschaftsvorhaben, wie etwa Staudammbauten, Projekte der extraktiven Industrie und Exporte von Waffen oder atomaren Anlagen, werfen stets die Frage auf, ob der Heimatstaat eine menschenrechtliche Verantwortung hat, das Verhalten seiner privaten Wirtschaftsakteure auf fremdem Territorium in Schranken zu weisen. Die rechtliche Problematik spitzt sich ganz besonders dann zu, wenn der Heimatstaat solche Vorhaben sogar finanziell fördert. Die Prüfung der Frage, ob die Heimatstaaten diesbezüglich auch völkerrechtlich in Anspruch genommen werden können, ist ein Lackmustest für die Rechtswirklichkeit des immer wieder bekräftigten Anspruchs der universellen Geltung der Menschenrechte.

Der Autor nimmt sich dieses Problemkreises unter Zugrundelegung des Beispiels der deutschen Außenwirtschaftsförderung an und untersucht das Völkerrecht auf die Existenz, den Umfang und die Erfüllbarkeit extraterritorialer Schutzpflichten also heimatstaatlicher Pflichten, das Verhalten privater Wirtschaftsakteure zu lenken und dabei positiv auf die menschenrechtliche Lage im fremden Territorium einzuwirken. Er kommt dabei zu dem Ergebnis, dass bereits das gegenwärtige Völkerrecht einen extraterritorialen Schutz, wenn auch nur in eingeschränktem Maße, fordert.

Overview

Einleitung

A. Einführung

Einführung in die Problematik – Orientierung und Gegenstand der Untersuchung – Begriffsbestimmung – Gang der Untersuchung

B. Existenz extraterritorialer Schutzpflichten

Extraterritoriale Schutzpflichten de lege lata – Extraterritoriale Schutzpflichten de lege ferenda, insbesondere Regulierungsbestrebungen wirtschaftlichen Handelns privater Akteure – Ergebnisse zu B.

C. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Grenzen der extraterritorialen Schutzpflichten

Vorüberlegungen zur Konzeption der extraterritorialen Schutzpflichten – Voraussetzungen extraterritorialer Schutzpflichten – Rechtsfolgen extraterritorialer Schutzpflichten – Zusammenfassende Ergebnisse zu C.

D. Anforderungen des extraterritorialen Menschenrechtsschutzsystems an die Außenwirtschaftsförderung

Die extraterritorialen Schutzpflichten als Beurteilungsrahmen für die Außenwirtschaftsförderung – Rechtsfolgen extraterritorialer Schutzpflichten für die Außenwirtschaftsförderung

E. Zusammenfassende Ergebnisse und Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis

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