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Exklusivvereinbarungen zwischen gesetzlichen Krankenkassen und Leistungserbringern
Schriften zum Gesundheitsrecht (SGR), Volume 59
2020. II, 264 S.
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ISBN 978-3-428-15969-7
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ISBN 978-3-428-55969-5
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Description

Die Untersuchung befasst sich umfassend mit Fragestellungen, die sich im Zusammenhang mit Exklusivvereinbarungen zwischen gesetzlichen Krankenkassen und Leistungserbringern stellen. Durch Exklusivvereinbarungen im Sinn der Arbeit werden alle nicht vertragsbeteiligten Leistungserbringer vom Tätigwerden für die Versicherten der vertragsschließenden Krankenkasse ausgeschlossen. Exklusivvereinbarungen sind deshalb ein wesentliches Instrument zur Ermöglichung von Wettbewerb zwischen Leistungserbringern einerseits und zwischen den Krankenkassen um Versicherte andererseits. Dieser Wettbewerb wird vom Gesetzgeber seit Jahrzehnten als maßgeblich für die dauerhafte Finanzierbarkeit des Gesundheitssystems bezeichnet. Die Arbeit untersucht erstmals abstrakt die verfassungs- und sozialrechtlichen sowie kartell- und vergaberechtlichen Rechtmäßigkeitsanforderungen für Exklusivvereinbarungen sowie die konkrete Zulässigkeit entsprechender Vereinbarungen in ausgewählten Leistungsbereichen.

Overview

Einleitung
Problemstellung – Gang der Untersuchung

1. Grundlagen
Grundsätze der Leistungserbringung – Begriffsdefinitionen: Exklusivvereinbarungen, Selektivverträge und Einzelverträge – Wesentliche Vertragsinhalte von Exklusivvereinbarungen – Exklusivvereinbarungen und Selektivverträge im SGB V

2. Rechtliche Maßstäbe für die Zulässigkeit von Exklusivvereinbarungen
Sozialversicherungsrechtliche Anforderungen – Verfassungsrechtliche Anforderungen – Vergaberechtliche Anforderungen – Kartellrechtliche Anforderungen

3. Exklusivvereinbarungen über Sach- und Dienstleistungen des SGB V
Leistungsbereichsübergreifende Vorschriften – Vertragsschlusskompetenzen in ausgewählten Leistungsbereichen

Ergebnis und Ausblick

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Press Reviews

»Diese Dissertation belebt die wissenschaftliche Diskussion, erleichtert die Rechtsanwendung und zeigt politische Perspektiven auf. Was will man mehr erwarten. Der Arbeit gebührt höchstes Lob. Sie sollte viele Leserinnen und Leser finden.« Franz Knieps, in: Gesundheits- und Sozialpolitik, 1/2021

Subjects

Exklusivvereinbarungen Krankenkassen Leistungserbringer
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