Kompetenzordnung und institutionelle Reform im Rahmen der Europäischen Union
Description
Wie ist der erkennbaren »Krise der Europäischen Union« zu begegnen? Folgt man den Autoren dieses Buches, sollte es künftig weniger um »Visionen« oder politische Absichtserklärungen als vielmehr um eine verbesserte Funktions- und Leistungsfähigkeit der europäischen Politik gehen. Welche Handlungsmöglichkeiten bieten sich hier, wie sieht eine den Namen verdienende europäische Kompetenzordnung aus, und in welchem institutionellen Rahmen wird sie vollzogen?
Unter der Chiffre »Europa professionalisieren« erarbeiten Hesse und Grotz zahlreiche Reformoptionen – auf der Basis einer Status-quo-Analyse, unter Berücksichtigung normativer und funktionaler Erwägungen, gestützt durch eine konsequente Verbindung von nationalstaatlicher und europäischer Ebene. Dabei ist die Untersuchung gleichermaßen systematisch wie kontextbezogen angelegt: systematisch durch die Verortung konkreter Empfehlungen im Rahmen der horizontalen wie vertikalen Kompetenzordnung, kontextbezogen durch die Orientierung am gegebenen Regelungsbestand und dessen Bewährung im Alltag der europäischen Politik.
Nach einer Bestandsaufnahme des »Professionalisierungsbedarfs« wird zunächst die Aufgabenteilung innerhalb wie zwischen den politisch-administrativen Ebenen überprüft: das Verhältnis zwischen Union und Mitgliedstaaten anhand zentraler Politikfelder, jenes zwischen europäischer Kompetenzordnung und nationaler Staatsorganisation am Beispiel des deutschen Föderalismus. Es folgt eine detaillierte Untersuchung des institutionellen Rahmens des »europäischen Regierungssystems« und der Europatauglichkeit nationalstaatlicher Exekutiv- wie Legislativorgane. Ein Blick auf die anstehende Reform der EU-Finanzverfassung beschließt den Band.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Nationalstaat und Europäische Union - historische Grundlagen, rechtlich-institutionelle Entwicklung, schrittweise Professionalisierung: Der europäische Integrationsprozess seit 1945: supranationale Institutionenbildung und situative Entwicklungslogik - Europa professionalisieren: die EU zwischen aktuellen Herausforderungen und strukturellem Reformbedarf - Fazit: die "Professionalisierung" Europas als systematischer und kontextbezogener Reformansatz - 2. Kapitel: Die Kompetenzordnung zwischen Union und Mitgliedstaaten - europäische Politiken im Vergleich: Auswahl der Politikbereiche und Aufbau der Fallstudien - Wirtschafts- und Währungspolitik: der asymmetrische Integrationskern - Agrarpolitik: supranationaler Protektionismus und zwischenstaatliche Umverteilung - Struktur- und Regionalpolitik: adäquates "Gegenstück" zum Binnenmarkt? - Umweltpolitik: die Europäische Union als "regulativer Staat" - Beschäftigungspolitik: ein Arbeitsfeld für die Europäische Union? - Fazit: kontinuierliche Überprüfung der europäischen Kompetenzordnung - die Politikbereiche im Vergleich - 3. Kapitel: Europäische Kompetenzordnung und nationale Staatsorganisation - der Fall des deutschen Föderalismus: Die Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung: endogener und exogener Reformbedarf - Die "Europatauglichkeit" föderalstaatlicher Aufgabenstrukturen: ausgewählte Materien der konkurrierenden und der Rahmengesetzgebung - Europapolitische Mitwirkungsmöglichkeiten der Länder: zwischen gliedstaatlicher Interessenwahrung und gesamtstaatlicher Handlungsfähigkeit - Fazit: Föderalismusreform unter "europäischen Vorzeichen" - 4. Kapitel: Der institutionelle Rahmen europäischer Politik - konsequente Arbeits- und Verantwortungsteilung innerhalb und zwischen den Ebenen?: Das "EU-Regierungssystem": Stand und Perspektiven institutioneller Reform - "Flexibilisierung" europäischer Politik: Wege aus der Krise? - Die "Europatauglichkei" nationalstaatlicher Regierungssysteme - Fazit: zur Notwendigkeit eines abgestimmten europäischen Institutionensystems - 5. Kapitel: Die EU-Finanzverfassung - struktureller Reformbedarf und aktuelle Entwicklungen: Status quo: der EU-Haushalt als fragiles "patchwork" - Einnahmenseitige Handlungsoptionen: volle Haushaltsrechte für die Europäische Union? - Ausgabenseitige Reformperspektiven: auf dem Weg zu einem europäischen Finanzausgleich? - Fazit: die "Agenda 2007" - notwendige Neuorientierung und erwartbare Entwicklung - 6. Kapitel: Schlussfolgerungen - Materialanhang - Literaturverzeichnis - Personen- und Sachregister
Press Reviews
»Selten hat man das Glück, eine so profunde wissenschaftliche Studie lesen zu dürfen. Der Titel, Europa zu professionalisieren, freilich ist ein Magnet. […] Nach einer Darstellung des Reformbedarfs der EU-Finanzverfassung (Kapitel 6) appellieren die Autoren an ›eine praxisorientierte Staats- und Europawissenschaft‹, Europa durch eine an konkreten Bedürfnissen orientierte Verfassungsordnung zu professionalisieren. Der Leser des Werkes wird diese Forderung sicherlich unterstützen, wobei die profunde Analyse und der übersichtsartig gehaltene Materialanhang dauerhaft eine willkommene Arbeitshilfe für insbesondere wissenschaftlich interessierte Juristen und Angehörige verwandter Wissenschaften darstellen.«
Dr. Axel Schwarz, in: ZID – Zeitschrifteninformationsdienst / 2009 (www.kuselit.de/rezension/15304/Europa-professionalisieren.html, 19.01.2009)
