Bestandsaufnahme und systemgerechte Fortentwicklung
Description
»Price Regulation in the Railway Sector«
The study ties in with the previous price regulation in the railway sector and shows the main developments at national and european level (comp. Directive 2012/34/EC). Furthermore, proposals for development of price regulation will be submitted. The proposals go from a ban on a control of regulated user fees according to § 315 BGB and on a further development of the so called »Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV)« to a separation of cash flow.
Overview
A. Einleitung und Gang der Untersuchung
B. Bestandsaufnahme
Vorgaben zur Entgeltregulierung nach AEG, EIBV und dem vormaligen Richtlinienrecht – Verwaltungs- und Gerichtsverfahren – Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle von Infrastrukturnutzungsentgelten – Rechtsentwicklung auf nationaler Ebene – Rechtsentwicklung auf europäischer Ebene – Finanzierung des Eisenbahnsektors
C. Die Entgeltregulierung nach der Richtlinie 2012/34/EU und Umsetzungserfordernisse
Bezugsgegenstand der Entgeltregulierung – Fahrwegenutzungsentgelte – Entgelte für den Zugang zu Serviceeinrichtungen und für Zusatz- und Nebenleistungen – Fazit: Partieller Umsetzungsbedarf
D. Rechtspolitischer Reformbedarf
Unions- und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen: Rechtsstellung der Infrastrukturbetreiber / Eisenbahninfrastrukturunternehmen – Zivilgerichtliche Billigkeitskontrolle von Infrastrukturnutzungsentgelten nach § 315 BGB – Weiterentwicklung der in der LuFV beinhalteten Anreizelemente zugunsten des Bundes und der Eisenbahnverkehrsunternehmen und zeitliche sowie inhaltliche Synchronisierung mit RegG und GVFG – Entflechtung durch Separierung der Finanzströme
E. Zusammenfassung in Leitsätzen
Bestandsaufnahme – Die Entgeltregulierung nach der Richtlinie 2012/34EU und Umsetzungserfordernisse – Rechtspolitischer Reformbedarf
Literatur- und Sachverzeichnis
Press Reviews
»In vielen Details steckt die Regulierung dennoch ›in den Kinderschuhen‹. Es ist also noch eine Menge Grundlagenforschung zu betreiben, und dazu leistet die hier vorgestellte Untersuchung elementare Beiträge. [...] Vieles deutet darauf hin, dass die amtierende ›Große Koalition‹ in der Eisenbahnregulierung im Großen und Ganzen der Linie dieses Werks folgt. Es kann damit auch als Begründung und Erläuterung der aktuellen Politik dienen.« in: GRV-Nachrichten, 102/2015
