Eine rechtsvergleichende Darstellung am Beispiel von Arrest und einstweiliger Verfügung unter besonderer Berücksichtigung des Wettbewerbsverfahrens
Description
Der einstweilige Rechtsschutz gehört zu den in der Praxis bedeutsamsten Formen der Rechtsverfolgung. Aufgabe von Wissenschaft und Praxis muß es sein, bei dieser nur vorläufigen, kursorischen Art des Rechtsschutzes die widerstreitenden Interessen von Antragsteller und Gegner - effektiver Rechtsschutz und Schutz vor unberechtigter Inanspruchnahme - zu einem gerechten Ausgleich zu bringen.
Ziel dieser Arbeit ist es, den kaum bekannten zivilen Eilrechtsschutz in Spanien detailliert und praxisnah darzustellen und unter den Aspekten »Effektivität und Interessenausgleich« zu untersuchen. Durch den Vergleich mit der deutschen Lösung sollen sich ein tieferes Verständnis der Probleme des einstweiligen Rechtsschutzes sowie Anregungen für Verbesserungen ergeben.
Das reformbedürftige spanische Recht läßt, eher konservativ und sehr um den Schutz des Antragsgegners bemüht, Arrest oder einstweilige Verfügungen nur in engem Zusammenhang mit der entsprechenden Hauptsacheklage und gegen hohe Sicherheiten ergehen. Verfügungen mit befriedigender Wirkung bleiben seltene Ausnahmen, und endgültige Entscheidungen per Eilmaßnahme sind gänzlich unmöglich. Die vornehmlich an Effektivitätsgesichtspunkten orientierte Entwicklung im deutschen Recht mit weitreichenden Befriedigungswirkungen bis hin zum völligen Hauptsacheersatz im Wettbewerbsrecht steht im krassen Gegensatz hierzu. Allein in den jüngeren spanischen Gesetzen zum gewerblichen Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht findet durch zunehmend modernere Tendenzen eine Annäherung statt. Insgesamt liefert der Blick auf das spanische Recht zwar keine Patentlösungen für das deutsche Recht, er kann jedoch in manchen Bereichen vor Übertreibungen bewahren.
Dem Praktiker gewährt die Arbeit einen profunden Einblick in das spanische Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes. Dem interessierten deutschen wie spanischen Juristen dürfte sie als Quelle für Denkanstöße in dieser bedeutsamen Materie dienen.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Die dogmatischen Grundlagen des einstweiligen Rechtsschutzes in Spanien - Abgrenzung zu anderen Verfahren - 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen des einstweiligen Rechtsschutzes in Spanien - 3. Der embargo preventivo (Arrest) - 4. Der deutsche Arrest im Vergleich zum embargo preventivo - 5. Die medidas cautelares indeterminadas nach Art. 1428 LEC (einstweilige Verfügungen) - 6. Die einstweilige Verfügung nach den §§ 935 ff. ZPO im Vergleich zum spanischen Recht - 7. Besonderheiten des einstweiligen Rechtsschutzes im spanischen Wettbewerbsrecht - 8. Besonderheiten des deutschen wettbewerbsrechtlichen Eilverfahrens im Vergleich zum spanischen Recht - Schlußbetrachtung - Anhang: Übersetzung ausgewählter Vorschriften - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»Nachdem sich Knothe zunächst mit den dogmatischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen des einstweiligen Rechtsschutzes in Spanien auseinandergesetzt hat, werden der Arrest (Embargo preventivo) und die einzelnen Spezialfälle von Arresten ausführlich dargelegt. Knothe geht im einzelnen auf das Verfahren und die Zuständigkeiten, insbesondere auch auf die internationale Zuständigkeit ein und schildert detailliert die Vollziehung des Arrestbeschlusses nach spanischem Prozeßrecht. [...] Knothes Werk über den einstweiligen Rechtsschutz ist für den Juristen beiderseits der Pyrenäen von großem Interesse und elementarer Bedeutung, weil er dem jeweiligen Juristen profunde und verständliche Kenntnisse und Erkenntnisse dieser Spezialmaterie vermittelt. Der Rezensent schließt sich in seinem Urteil der Bewertung der Arbeit Knothes durch die Universität Freiburg an. Diese lautet: ›Summa cum laude‹.« Rechtsanwalt Dr. Burckhardt Löber, in: Wertpapiermitteilungen, 45/1999
