Eine gerichtsförmige Rechtsschutzmöglichkeit bei der Verletzung von Menschenrechten durch Streitkräfte in friedenssichernden Militäreinsätzen

Materiell-rechtliche Bindungen, Zurechnung, Kollisionen und Konkurrenzen – zugleich ein Beitrag zum effektiven Menschenrechtsschutz im Mehrebenensystem

2021. 415 S.
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99,90 €
ISBN 978-3-428-18348-7
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ISBN 978-3-428-58348-5
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Description

Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, einen Beitrag zum effektiven Menschenrechtsschutz im Mehrebenensystem, in dem heutige friedenssichernde Militäreinsätze geführt werden, zu leisten. Der Beitrag besteht zum einen darin, dass die für den gerichtlichen Rechtsschutz von Betroffenen einer Menschenrechtsverletzung, begangen von Streitkräften in einem friedenssichernden Militäreinsatz, relevanten Rechtsfragen umfassend untersucht werden, um somit den Ist-Zustand des völkerrechtlichen Menschenrechtsschutzes in diesem Mehrebenensystem aufzuzeigen. Um ferner dem ganzheitlichen Anspruch, den ein Beitrag zum effektiven Menschenrechtsschutz im Mehrebenensystem leisten sollte, gerecht zu werden, wird weiter gefragt, ob eine neue Rechtsschutzmöglichkeit notwendig ist. Angesichts der festgestellten Rechtsschutzlücken und mangels geeigneter Alternativen werden sodann gerichtsförmige Rechtsschutzinstanzen im Krisengebiet selbst vorgeschlagen, für die schließlich ein Modellstatut erarbeitet wird.

Overview

A. Einleitung
B. Grundlagen: friedenssichernde Militäreinsätze – menschenrechtliche Bindungen – völkerrechtliche Verantwortlichkeit:
Friedenssichernde Militäreinsätze – Menschenrechtliche Bindungen – Die Verantwortlichkeit von Staaten und I.O. für das Streitkräftehandeln nach den allgemeinen Regeln der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit
C. Der bestehende gerichtliche Rechtsschutz im Falle von Menschenrechtsverletzungen durch Streitkräfte in friedenssichernden Militäreinsätzen: Geltung der Menschenrechte im friedenssichernden Militäreinsatz – Immunität – Zurechnung – Mittelbarer Rechtsschutz gegen Akte einer I.O.
D. Eine neue gerichtsförmige Rechtsschutzmöglichkeit bei der Verletzung von Menschenrechten durch Streitkräfte in friedenssichernden Militäreinsätzen? Notwendigkeit einer neuen Rechtsschutzmöglichkeit – Alternativen, um diesen effektiven Rechtsschutz zu ermöglichen – Die gerichtsförmige Rechtsschutzinstanz – eingerichtet nach Modell für den jeweiligen Einsatz im Krisengebiet selbst – Für und Wider der hier vorgeschlagenen gerichtsförmigen Rechtsschutzinstanz
E. Konkretisierung des Modellstatuts der gerichtsförmigen Rechtsschutzinstanz: Konstituierung der gerichtsförmigen Rechtsschutzinstanz – Finanzierung der gerichts-förmigen Rechtsschutzinstanz – Allgemeine prozessuale Aspekte der gerichtsförmigen Rechtsschutzinstanz – Zuständigkeit der gerichtsförmigen Rechtsschutzinstanz – Grundlagen für das Verfahren und die Entscheidungsfindung – Inhalt des Wiedergutmachungsanspruchs der gerichtsförmigen Rechtsschutzinstanz – Vorläufige Maßnahmen – Wiederaufnahme des Verfahrens und Rechtsmittelinstanz – Die Wirkung der Entscheidungen der gerichtsförmigen Rechtsschutzinstanz – Verhältnis der gerichtsförmigen Rechtsschutzinstanz zu anderen Gerichten – Entwurf eines Modellstatuts für eine gerichtsförmige Rechtsschutzinstanz
F. Schluss: Zusammenfassung der Ergebnisse – Ausblick
Literatur- und Stichwortverzeichnis

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