Description
Im Mittelpunkt der Arbeit stehen höchstrichterliche Rechtsprechungsdivergenzen, d. h. höchstrichterliche Entscheidungen, welche die gleiche Rechtsfrage unterschiedlich beantworten. Dabei wird vor allem folgenden Fragen nachgegangen: Gibt es häufig Rechtsprechungsdivergenzen? Sind Divergenzen vermeidbar? Unter welchen Voraussetzungen dürfen Divergenzen auftreten?
Zunächst untersucht die Autorin die Entscheidungspraxis auf das Vorkommen von Divergenzen und stellt einige Rechtsprechungssequenzen dar, innerhalb derer eine Rechtsfrage unterschiedlich beantwortet wurde. Die Beispiele stammen überwiegend aus dem Sozialrecht, da die Sozialrechtsprechung merklichen volkswirtschaftlichen Einfluß hat. Im Anschluß daran werden einige methodische Ansätze daraufhin geprüft, inwieweit sie geeignet sind, den Auslegungsspielraum der Richter bei der Beantwortung einer Rechtsfrage einzuengen. Es wird festgestellt, ob durch die strikte Anwendung der Methoden die anfangs dargestellten Divergenzen hätten vermieden werden können. Nach Bejahung der grundsätzlichen Zulässigkeit von Divergenzen arbeitet die Verfasserin heraus, welche Anforderungen die Rechtsordnung an die entscheidenden Richter stellt, die von einer bereits vorliegenden Entscheidung abweichen wollen. Außer den Vorlageverfahren rücken der Gleichheitssatz (Art. 3 GG) und die Bindung an das Recht (Art. 20 GG) in das Blickfeld; diese statuieren besondere Begründungspflichten. Im Anschluß daran werden die anfangs dargestellten Rechtsprechungssequenzen darauf untersucht, inwieweit sie den von der Rechtsordnung gestellten Anforderungen genügen.
Abschließend zeigt die Verfasserin auf, welche Ursachen eine Mißachtung der Mindestanforderung haben kann, wie eingeschränkt die Rechtsmittel bei Mißachtung sind und wie sich die Mißachtung für den Staat auswirken kann.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - A. Rechtsprechungsdivergenzen: Der sozialrechtliche Herstellungsanspruch - Umfang und Anlaß der Beratungspflicht - Das Stufenschema im Sozialrecht - Rechtsprechungsdivergenzen aus anderen Gerichtszweigen - Zwischenergebnis - B. Vermeidbarkeit von Divergenzen (Sind durch korrekte Methodik Divergenzen auszuschließen?): Darstellung einiger Methodenlehren - Die Grenzen der Methoden - Die Anwendung der Methoden auf die divergierend beantworteten Rechtsfragen: Gestatten diese Rechtsfragen Divergenzen? - C. Vereinbarkeit der Divergenzen mit der Rechtsordnung: Die Regelungen im Grundgesetz - Mögliche Einteilungen von Divergenzen - Welche Anforderungen stellt die Rechtsordnung an den Umgang mit Divergenzen? - Wie sieht der Umgang mit den Divergenzen in der Praxis aus? - Über die möglichen Ursachen von Divergenzen - D. Ergebnis - E. Zusammenfassung: »Sich widersprechende höchstrichterliche Entscheidungen« - Literaturverzeichnis - Rechtsprechungsverzeichnis - Sachwortverzeichnis
