Grundansätze einer einheitlichen Dogmatik der wirtschaftlichen Grundfreiheiten des EG-Vertrages
Description
Die Grundfreiheiten des EG-Vertrages beeinflussen maßgeblich die ökonomische Komponente staatlicher Zusammenschlüsse, welche nach wie vor im Mittelpunkt des europäischen Integrationsprozesses steht. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es, wesentliche dogmatische Strukturen der Grundfreiheiten aufzuzeigen, um deren praktische Anwendung zu erleichtern.
Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH sowie bestehender Ansätze in der Literatur gelingt es dem Verfasser, verschiedene Entwicklungslinien zusammenzuführen und in einem umfassenden dogmatischen Neuansatz zu bündeln. Die scheinbare Dichotomie des grundfreiheitlichen Diskriminierungs- und Beschränkungsverbotes wird in einem einheitlichen Modell aufgelöst, welches sowohl freiheitsrechtliche als auch gleichheitsrechtliche Aspekte aufweist und die Konvergenz der Grundfreiheiten betont. Verbleibende Differenzierungen sieht Axel Mühl innerhalb der grundfreiheitlichen Schrankendogmatik, wobei dem Umweltschutz als Rechtfertigungsgrund eine gewandelte Bedeutung zukommt.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Teil: Abstrakte Strukturelemente der Grundfreiheiten: 1. Kapitel: Vorfragen: Die Entwicklung einer einheitlichen Dogmatik der Grundfreiheiten als Ziel - Grundfreiheitliche Dogmatik zwischen Vertragstext und Judikatur - 2. Kapitel: Der Diskriminierungsbegriff als Kernelement einer einheitlichen Dogmatik der Grundfreiheiten: Grundfreiheiten und allgemeines Diskriminierungsverbot (Art. 12 EG) - Die Struktur des grundfreiheitlichen Diskriminierungsbegriffs - Die verschiedenen Formen der Diskriminierung - 3. Kapitel: Diskriminierung und Beschränkung: Die Grundfreiheiten im teleologisch-systematischen Kontext des EG-Vertrages: Systembildende Strukturen der Grundfreiheiten - Materielle Verbindungslinien zwischen den Grundfreiheiten und übergeordneten Prinzipien des EG-Vertrages - Diskriminierung und Beschränkung - 2. Teil: Die grundfreiheitliche Prüfung in der Praxis: 4. Kapitel: Der Anwendungsbereich der Grundfreiheiten: Sachlicher Anwendungsbereich - Persönlicher Anwendungsbereich - Räumlicher Anwendungsbereich - 5. Kapitel: Die Beeinträchtigungen der Grundfreiheiten: Verpflichtete der Grundfreiheiten - Allgemeine Charakteristika beeinträchtigender Maßnahmen - Praktische Prüfung der verschiedenen Beeinträchtigungsformen - 6. Kapitel: Die Rechtfertigung beeinträchtigender Maßnahmen: Grundsätzliche Rechtfertigungsmöglichkeiten - Schranken-Schranken - Differenzierung zwischen den Rechtfertigungsstrukturen - 7. Kapitel: Zusammenfassung und Prüfungsschema: Zusammenfassung in Thesen - Schema der grundfreiheitlichen Prüfung - Schlussbetrachtung - Verzeichnis der zitierten EuGH-Entscheidungen - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis
