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Digitale Versammlungsbeobachtung

Verfassungs- und datenschutzrechtliche Grenzen der Versammlungsüberwachung im digitalen Zeitalter

Legal Limits for Assembly Monitoring
Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit (RS), Volume 23
2023. 193 S.
Available as
59,90 €
ISBN 978-3-428-18287-9
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ISBN 978-3-428-58287-7
OPEN ACCESS
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Description

Der digitale Fortschritt entlastet die Menschen im Alltag oft spürbar, erweitert aber auch das Arsenal der Überwachungsinstrumente, die den Versammlungsbehörden zur Verfügung stehen. Neuere Beobachtungsformen reichen von Bodycams über Drohnen und Smart Cams bis hin zu Social Media Monitoring. Die Arbeit ordnet diese in das normative Koordinatensystem zwischen grundrechtlichen Verbürgungen sowie einfachgesetzlichen datenschutz- und polizeirechtlichen Vorgaben ein. Es arbeitet im Detail die rechtlichen Anforderungen heraus, an denen ein staatlicher Einsatz moderner Überwachungstechnologien im Versammlungskontext zu messen ist. Die Autoren nähern sich diesem Fragenkomplex zum einen aus einem verfassungsrechtlichen Blickwinkel an, indem sie die grundrechtlichen Konfliktlinien digitaler Formen der Versammlungsüberwachung nachzeichnen. Zum anderen leuchten sie die konkreten Vorgaben des Datenschutzrechts aus und untersuchen, ob das bestehende polizei- und versammlungsrechtliche Regelungsregime den verschiedenen Spielarten digitaler Versammlungsbeobachtung hinreichende rechtliche Leitplanken setzt.

Overview

A. Meinungsbildung auf der Straße als Objekt digitaler staatlicher Beobachtung
Digitalisierung der Überwachung: eine Dystopie ante portas? – Entwicklungslinien in Deutschland

B. Verfassungsrechtlicher Rahmen digitaler Versammlungsbeobachtung
Der Versammlungsbegriff im Wandel der technischen Möglichkeiten – Das digitale Auge des Staates als Bedrohung der Versammlungsfreiheit – Verfassungsrechtliche Grenzen staatlicher Überwachung von Versammlungen

C. Datenschutzrechtlicher Rahmen der Versammlungsüberwachung
Polizeiliche Versammlungsüberwachung im Mehrebenensystem: die Richtlinie 2016/680/EU als Wegbereiter der Harmonisierung – Datenschutzrechtliche Anforderungen an polizeiliche Maßnahmen

D. Fazit
Überwachung und Einschüchterung als Gefahren für die Versammlungsfreiheit, analog und im Netz – Aus der Luft, am Boden und im Internet, technische Diversifizierung der Überwachung – Versammlungsüberwachung im Transformationsprozess des europäischen Mehrebenensystems – Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Press Reviews

»das Buch sollte zur Pflichtlektüre in Polizeibehörden und Parlamenten werden, bevor über die Einführung immer neue Methoden der Überwachung diskutiert wird oder diese zur Anwendung kommen.« Prof. Dr. Clemens Arzt, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 23/2023

Subjects

Versammlungsüberwachung Versammlungsrecht Digitalisierung Digitale Überwachungsinstrumente Datenschutzrecht Europäisierung Polizeirecht Drohnen Bodycams Gesichtserkennung Smart Cams Social Media Monitoring Hybride Versammlungen Online-Versammlungen
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