Staatsrechtliche Studie zu einem postmodernen Ansatz der Bundesstaatsreform
Description
Mit der vorliegenden staatsrechtlichen Studie unterbreitet Joachim Sanden einen Vorschlag für die Neugestaltung des Strukturgefüges zwischen Bund und Ländern. Ausgehend von der Schaffung leistungsfähiger Bundesländer im Wege der Neugliederung des Bundesgebietes, sind eigenständige kompetenzielle und finanzielle Verantwortungsbereiche für die Länder zu schaffen sowie prozedurale und institutionelle Verbesserungen des föderalen Miteinanders zu finden. Angestrebt wird eine Strukturoptimierung in den Bereichen Gebiet, Kompetenzen, Finanzen und Prozedere.
Nach einer umfangreichen Schwachstellenanalyse formuliert Sanden ein postmodernes Paradigma der weiteren Entwicklung der Bundesrepublik. Auf dieser Basis unterbreitet er Vorschläge für die Neugliederung des Bundesgebiets sowie für die Kompetenzordnung und die Finanzbeziehungen. Ferner stehen die Reformkonsequenzen für die bundesstaatlichen Verfahren und Institutionen im Mittelpunkt. Schließlich prüft Sanden die Vereinbarkeit des poststrukturellen Vorschlags mit der grundgesetzlichen Ordnung.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung: Bedeutung der Thematik - Ziele der Untersuchung - Methodische Überlegungen - Gang der Darstellung - 1. Der Bundesstaat des Grundgesetzes als Problemfall: Der deutsche Föderalismus als Jahrhundertthema und -problem - Optimierung des deutschen Bundesstaates - Kompatibilität der optimierten Struktur mit den grundgesetzlichen Vorstellungen - 2. Schwachstellen des Bundesstaats: Methodische Vorbemerkung zur Schwachstellenanalyse - Problem der suboptimalen Gliederung des Bundesgebiets - Problem der suboptimalen Verteilung der Kompetenzen - Problem der suboptimalen Verteilung der Finanzressourcen - Problemlösungsfähigkeit und Fazit zur Analyse der Schwachstellen des Bundesstaates - 3. Poststrukturelle Überlegungen: Vorbemerkung zum postmodernen Paradigma - Bisherige abstrakte Versuche der Zielbestimmung - Eigener positiver Ansatz des postmodernen Föderalismus - Bisherige konkrete Lösungsangebote - Vorschlag für die Gebietsneugliederung - Vorschlag für die Kompetenzzuordnung - Vorschlag für die Finanzneuordnung - Konsequenzen für die bundesstaatlichen Verfahren und Institutionen - Konsequenzen für die Reforminitialisierung und -begleitung - Fazit zu den poststrukturellen Überlegungen - 4. Vereinbarkeit des poststrukturellen Vorschlags mit der grundgesetzlichen Ordnung: Vorüberlegungen zur Vereinbarkeit des poststrukturellen Vorschlags mit dem Grundgesetz - Überprüfung des Vorschlags zur Neugliederung des Bundesgebietes, zur Kompetenzverteilung, zur Finanzstruktur, zum institutionellen Vorschlag, zur Reforminitialisierung und -begleitung - Fazit zur Vereinbarkeitsprüfung und zusammenfassender Gesamtvorschlag - 5. Schlussfolgerungen und Zusammenfassung: Schlussfolgerungen im gesamteuropäischen Kontext - Zusammenfassung - Anlagen - Literaturverzeichnis - Sach- und Personenregister
