Die Wegnahmerechte im Bürgerlichen Gesetzbuch

Funktion, Voraussetzungen und Wirkungsweise

2012. 198 S.
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ISBN 978-3-428-13581-3
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ISBN 978-3-428-53581-1
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ISBN 978-3-428-83581-2
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Description

Gegenstand der Publikation sind die im BGB an unterschiedlichen Stellen geregelten Wegnahmerechte: §§ 459 S. 2, 539 Abs. 2, 591a S. 1, 601 Abs. 2 S. 2, 997 Abs. 1, 1049 Abs. 2, 1216 S. 2, 2125 Abs. 2 BGB. Der Diskussion um die einzelnen Wegnahmerechte mangelt es in erster Linie an einer für alle Wegnahmerechte geltenden dogmatischen Ausgangslage. Anders als im Rahmen der Verwendungsersatzansprüche ist eine einheitliche Grundstruktur bei den Wegnahmerechten nicht erkennbar. Die Argumentation bleibt regelmäßig an den Grenzen des jeweiligen Wegnahmerechts stehen. An dieser Stelle setzt Henning Wittig mit dem Ziel an, das Nebeneinander der juristischen Diskurse zu beenden. Zu diesem Zweck gibt er zunächst einen Überblick über die Regelungen der Wegnahmerechte im BGB verbunden mit einer Analyse in historischer, systematischer und teleologischer Hinsicht. Auf dieser Grundlage wird die Funktion der Wegnahmerechte ermittelt. Anschließend rücken die Voraussetzungen der Wegnahmerechte und insbesondere der Wegnahmegegenstand in den Mittelpunkt der Betrachtung. Die dadurch gewonnenen Ergebnisse dienen abschließend dazu, die Wirkungsweise der Wegnahmerechte zu beleuchten. Auf diese Weise weist der Autor nach, dass sämtliche Wegnahmerechte die gleiche Grundstruktur aufweisen und sowohl in ihrer Funktion als auch in ihrer Wirkungsweise übereinstimmen.

Overview

1. Einleitung

Bedeutung der Wegnahmerechte im BGB – Praktische Bedeutung der Wegnahmerechte – Notwendigkeit einer Untersuchung – Untersuchungsgegenstand und Abgrenzung des Themas – Gang der Untersuchung

2. Funktion der Wegnahmerechte

Übersicht über die Wegnahmerechte im BGB – Sachenrechtliche Ausgangslage – Historische Betrachtung der Wegnahmerechte – Die einrichtungsbezogenen Wegnahmerechte im Einzelnen – Das Wegnahmerecht hinsichtlich eines wesentlichen Bestandteils einer Sache – Funktion der Wegnahmerechte – Wegnahmerechte als Ausnahmebestimmungen – Die problematischen Fälle – Zusammenfassung der Ergebnisse des 2. Teils

3. Voraussetzungen der Wegnahmerechte

Voraussetzungen der einrichtungsbezogenen Wegnahmerechte – Voraussetzungen des Wegnahmerechts aus § 997 Abs. 1 BGB – Ausschluss der Wegnahmerechte – Zusammenfassung der Ergebnisse des 3. Teils

4. Wirkungsweise der Wegnahmerechte

Inhalt der Wegnahmerechte – Der Gestattungsanspruch aus § 258 S. 2 BGB – Verhältnis von Wegnahmerecht und Verwendungsersatzanspruch – Rechtsfolge der Ausübung eines Wegnahmerechts – Zusammenfassung der Ergebnisse des 4. Teils

5. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachregister

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