Zugleich ein Versuch der Bestimmung des Verhältnisses von Strafe und Sicherungsverwahrung nach vorpositiven Begründungssätzen und geltender Rechtslage
Description
»Interaction between Penalty and Preventive Detention in Regard to Sentencing«
This paper is about the interaction of penalty and preventive detention in regard to sentencing, meaning the sentence reducing consideration of the latter. After the presentation of the criminal as well as sentencing basics, the jurisdiction in regard to the interaction is evaluated. A sentence reducing consideration is approved only by way of earnings. In contrast the problem should be solved by including the preventive detention into the vicarious system according to sec. 67 German penal code.
Overview
Einleitung
I. Die Strafe
1. Wesen und Zweck der Strafe – ein Überblick über historische und aktuelle Ansätze der Straftheorie: Die sogenannte absolute Straftheorie – Die sogenannten relativen Straftheorien – Die sogenannten Vereinigungstheorien
2. Die Straftheorie der Rechtsprechung vor dem Hintergrund der geltenden Gesetzeslage: Die Straftheorie des Gesetzgebers – Die Straftheorie der Rechtsprechung
3. Die der Untersuchung zugrundeliegende Auffassung
II. Die Maßregeln der Besserung und Sicherung
1. Maßregeltheorien im Überblick: Die Maßregeln des geltenden Rechts im Überblick – Eigenständige Maßregeltheorien – Aus den Straftheorien entwickelte Maßregeltheorien – Zusammenfassung
2. Die Sicherungsverwahrung im Besonderen: Rechtfertigung – Historische Entwicklung im Überblick – Grundsätzliche Bedenken gegen die Sicherungsverwahrung – Einordnung der Sicherungsverwahrung in den europa- und verfassungsrechtlichen Kontext – Zusammenfassung
III. Die Strafzumessung
1. Die Strafzumessungsentscheidung des Tatgerichts und ihre gerichtliche Überprüfbarkeit: Grundsätzliches zur Bemessung der Strafe nach §§ 46 ff. StGB – Die Anfechtung der Strafzumessungsentscheidung
2. Die Theorie vom Schuldrahmen: Die »Spielraumtheorie« der Rechtsprechung – Die Berücksichtigung der Sicherungsverwahrung bei der Strafzumessung nach der Rechtsprechung auf der Grundlage der »Spielraumtheorie« – Kritik der Rechtsprechung zur Wechselwirkung zwischen Strafe und Sicherungsverwahrung – Argumentative Neuausrichtung der Rechtsprechung – Zusammenfassung
3. Weitere theoretische Ansätze: Die Strafzumessung nach der Spielraumtheorie auf der Grundlage der präventiven Vereinigungstheorie – Die Strafzumessung auf der Grundlage des freiheitsgesetzlichen Ansatzes – Die Stellenwerttheorie – Die Theorie tatproportionalen Strafens – Die Theorie der Strafzumessung als sozialer Gestaltungsakt – Zusammenfassung
IV. Eigener Ansatz
1. Die Erstreckung des vikariierenden Systems auf die Sicherungsverwahrung: Unanwendbarkeit der bestehenden Regelungen auf die Sicherungsverwahrung – Die Notwendigkeit einer Erstreckung des vikariierenden Systems auf die Sicherungsverwahrung – Maßstäbe der Anwendung
2. Ergebnis
Zusammenfassung
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Press Reviews
»Obwohl sich das Werk auf die deutsche Rechtslage bezieht, ist es auch für den/die österreichische/n Juristen/in ein Gewinn, weil es in seinen grundlegenden Ausführungen unabhängig von nationalen Besonderheiten gelesen werden kann. Schließlich können die Überlegungen Gierings als Anreiz für weitergehende Untersuchungen zur Vereinbarkeit verschiedener Sanktionen genommen werden.« Dr. Kathrin Stiebellehner, in: Journal für Strafrecht, Heft 5/2020