Die Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen beim Vertrieb von Apps

A. Einleitung

B. Einführung

Apps: Hilfsanwendungen für mobile Engeräte – Ablauf des App-Erwerbs – Zwischenergebnis

C. Grundsätze der Ermittlung des anwendbaren Rechts im App-Vertrieb

Die Grundsätze des Art. 4 Rom I-VO – Die Sonderanknüpfung für Verbraucherverträge des Art. 6 Abs. 1 Rom I-VO – Verbraucherverträge und Rechtswahl – Einfluss des Art. 3 E-Commerce-Richtlinie – Zwischenergebnis

D. Die Bedeutung des Vertragsschlusses für die Reichweite von AGB

Der Vertragsschluss im App-Vertrieb – Zwischenergebnis

E. Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen im App-Vertrieb

Die Ausnahme in § 305a BGB – Die Hinweisobliegenheit des § 305 Abs. 2 Nr. 1 BGB – Das Verschaffen der Möglichkeit zur Kenntnisnahme, § 305 Abs. 2 Nr. 2 BGB – Das Einverständnis gem. § 305 Abs. 2 BGB – Zwischenergebnis – Maßgeblicher Zeitpunkt – Nachträgliche Einbeziehung durch Abschluss eines Änderungs-/Nutzungsvertrags? – Einsatz von Rahmenverträgen gem. § 305 Abs. 3 BGB – Zwischenergebnis – Drittwirkung der Betreiber-AGB? – Zwischenergebnis

F. Grundlagen der Inhaltskontrolle und Transparenzgebot

Die Notwendigkeit der Ermittlung eines vertraglichen Leitbilds bei der Inhaltskontrolle – Grundsätze der Ermittlung des Vertragstyps – Das Leitbild des App-Überlassungsvertrags – Zwischenergebnis

G. Darstellung und Inhaltskontrolle typischer Klauseln

Updateklauseln – Weitergabeverbote – Gewährleistungs- und Haftungsbeschränkungen – Einstellungsklauseln

H. Ausblick – vom gescheiterten Entwurf für ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht zur DCRL – die Behandlung digitaler Inhalte auf Europäischer Ebene

Überblick zur Entstehung – Allgemeines – Anwendungsbereich des GEK – Der Begriff der digitalen Inhalte in der DCRL – Der Anwendungsbereich der DCRL – Das Gewährleistungsregime in der DCRL —Änderung digitaler Inhalte, Art. 15 DCRL – Zwischenergebnis – Fazit

I. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

J. Schlussbetrachtung

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis