Description
Die Verwaltungsvorschriften sind seit der konstitutionellen Staatsrechtslehre des 19. Jahrhunderts zu einem Dauerthema des Öffentlichen Rechts geworden. Stand vormals ihre Rechtsnatur im Mittelpunkt dogmatischen Interesses, werden sie nunmehr mit dem Topos der verwaltungsgerichtlichen Kontrolldichte in einen größeren Zusammenhang gestellt. Die Erörterungen hierzu haben bis heute nicht zu endgültigen Lösungen geführt, weshalb Thomas Sauerland das Rechtsinstitut der Verwaltungsvorschrift einer umfassenden Konturierung unterzieht.
Zunächst geht er auf die Bindungswirkung der Verwaltungsvorschriften aus der Vollzugsperspektive der Administrative ein. Daran schließen sich Untersuchungen über die Verbindlichkeit dieser exekutiven Rechtsnormen aus der Handlungsperspektive der Exekutive, der Kontrollperspektive der Judikative und der Vollzugsadressatenperspektive Dritter an. Zuletzt werden die Implikationen der Verwaltungsvorschriften in ausgewählten Teilrechtsgebieten wie dem Staatshaftungsrecht, dem Strafrecht, dem Zivilrecht und dem Europarecht einer Lösung zugeführt.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung: Divergenz zwischen Normbedeutung und Normbewertung der Verwaltungsvorschriften: Faktische Bedeutung der Verwaltungsvorschriften - Rechtsdogmatische Bewertung der Verwaltungsvorschriften - Erkenntnisinteresse und Untersuchungsgang - 1. Grundlagen der Verwaltungsvorschriften: Terminologie - Typologie - 2. Rechtsnatur der Verwaltungsvorschriften: Rechtsnormeigenschaft der Verwaltungsvorschriften - Rechtsquelleneigenschaft der Verwaltungsvorschriften - 3. Die Verwaltungsvorschriften aus der Vollzugsperspektive der Administrative: Intrasubjektive Verwaltungsvorschriften - Intersubjektive Verwaltungsvorschriften - 4. Die Verwaltungsvorschriften aus der Handlungsperspektive der Exekutive: Außenwirkung in Rechtsprechung und Lehre - Unmittelbare Außenwirkung rechtmäßiger Verwaltungsvorschriften - 5. Die Verwaltungsvorschriften aus der Kontrollperspektive der Judikative: Verwaltungsvorschriften als gerichtlicher Kontrollmaßstab - Verwaltungsvorschriften als gerichtlicher Kontrollgegenstand - 6. Die Verwaltungsvorschriften aus der Vollzugsadressatenperspektive Dritter: Materiellrechtliche Stellung - Verfahrensrechtliche Stellung - Prozeßrechtliche Stellung - 7. Verwaltungsvorschriften und ausgewählte Teilrechtsgebiete: Verwaltungsvorschriften und Staatshaftungsrecht / Strafrecht / Zivilrecht / Gemeinschaftsrecht - 8. Schluß: Rückblick und Ausblick - Zusammenfassung in Thesen - Schrifttumsverzeichnis - Sachwortverzeichnis
