Die einfache verwaltungsrechtliche Willenserklärung als Handlungsform der Verwaltung
Description
So wie die Willenserklärung das zentrale Element des Zivilrechts ist, dominiert der Verwaltungsakt das Verwaltungsrecht. Gleichwohl finden sich immer wieder Hinweise auf eine Willenserklärung im Verwaltungsrecht. Worum es sich dabei handelt, war bislang jedoch ungeklärt. Christian Ernst etabliert die verwaltungsrechtliche Willenserklärung als abstrakte und eigenständige Handlungsform der Verwaltung in einer Breite, wie bislang nur Verwaltungsakt oder öffentlich-rechtlicher Vertrag durchdrungen waren. Dazu werden nicht nur umfassend ihre Erscheinungsformen zusammengestellt, ihre dogmatischen Grundlagen und ein zugrunde liegender Wille der Verwaltung hergeleitet, sondern insbesondere die Anforderungen an ihre Rechtmäßigkeit erschöpfend abstrakt dargelegt, wie z. B. Rechtsgrundlagen, Ermessens- und Zweckmäßigkeitsgrenzen, eine Irrtums- und Fehlerfolgenlehre oder formelle und materielle Aspekte wie Zuständigkeiten, Auslegung, Bekanntgabe, Aufhebung oder Nebenbestimmungen.
Overview
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Kategorisierung der öffentlich-rechtlichen Willenserklärung: Handlungsformen der Verwaltung - Bestimmung des Untersuchungsgegenstands - Klassifizierung und Kategorisierung - 2. Kapitel: Der Wille der Verwaltung: Wesen des individuellen Willens - Überindividuelle Willensbildung - 3. Kapitel: Anwendbarkeit der Handlungsform "Willenserklärung" im öffentlichen Recht: Das Verhältnis von öffentlichem Recht und Privatrecht - Die Anwendung der Handlungsform "Willenserklärung" im Verwaltungsrecht - 4. Kapitel: Rechtsdogmatische Grundlagen: Rechtswirkungen der einfachen verwaltungsrechtlichen Willenserklärung - Elemente des Willens - Zurechnung der tatbestandlichen Erklärungshandlung - 5. Kapitel: Begriff der "einfachen verwaltungsrechtlichen Willenserklärung": Begriffsbildung im wissenschaftstheoretischen Verständnis - Argumente gegen den Begriff der "einfachen verwaltungsrechtlichen Willenserklärung" - Die "Verwaltungserklärung" - 6. Kapitel: Grundlegende Fragen der Rechtswirkungen und Rechtmäßigkeit der Verwaltungserklärung: Begründung der konkreten Regeln für die Verwaltungserklärung - Grundvorgaben für die rechtliche Behandlung der Verwaltungserklärung - Rechtswirkungen - Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage bei Verwendung der Verwaltungserklärung - Zulässigkeit der verschiedenen Kategorien der Verwaltungserklärung - Gesetzesvorrang und Rechtmäßigkeitsmaßstab - Typologie der Fehler im Rahmen der Willensmomente - 7. Kapitel: Anwendungsbezogene Fragen der Rechtswirkungen und Rechtmäßigkeit der Verwaltungserklärung: Formelle Gesichtspunkte - Materielle Gesichtspunkte - Prozessuale Gesichtspunkte - Haftungsrechtliche Gesichtspunkte - Zusammenfassung - Literatur-, Personen- und Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»›Die Verwaltungserklärung‹ ist ein interessantes und wichtiges Grundlagenwerk. Die Dogmatik der öffentlich-rechtlichen Willenserklärung wird gründlich ausgearbeitet. Sie ist geleitet von der richtigen Erkenntnis, dass bürgerliches Recht und öffentliches Recht Teile einer Gesamtrechtsordnung sind und deshalb als wechselseitige Auffangordnungen in vielfältiger Weise aufeinander einwirken. Ernst versteht es, diese Idee der wechselseitigen Auffangordnungen für eine Dogmatik der Verwaltungserklärung differenziert und weiterführend umzusetzen.« Stefan Storr, in: Zeitschrift für Verwaltung, 4/2009
