Eine Untersuchung zur Kompensation von Grundrechtseingriffen
Description
Bei der Erörterung des Art. 3 I GG blieb bislang stets die Frage ausgespart, ob eine benachteiligende Ungleichbehandlung auch dann noch vorliegt, wenn diese in einer Gesamtbetrachtung durch Vorteile aufgewogen wird. Der Autor entwickelt das für diese Fragestellung fehlende dogmatische Fundament. Hierzu wird zunächst nachgewiesen, daß diese Kompensation eine eigenständige Rechtsfigur darstellt, die sich nicht im Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verorten läßt. Der Verfasser zeigt, daß die Verhältnismäßigkeitsprüfung einen Rechtsgüterkonflikt voraussetzt, die Kompensation diesen jedoch gerade beseitigt.
Diese Erkenntnis ermöglicht es, eine für die Gleichheitsprüfung grundlegende Differenzierung weiterzuentwickeln: Verfolgt eine Ungleichbehandlung den (internen) Zweck, Personen bzw. Sachverhalte ihrer Eigenart entsprechend verschieden zu behandeln, wird der verfassungsrechtlich vorgegebene Gleichheitsmaßstab eingehalten. Dem steht die bewußte und gewollte Abweichung von der verfassungsrechtlich garantierten Gleichbehandlung aufgrund externer Zwecke gegenüber. Nur hier findet der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Anwendung. Die Kompensation löst demgegenüber den Rechtsgüterkonflikt auf und stellt materielle Gleichbehandlung her, indem sie den externen Zweck in einen internen wandelt. Abschließend entwickelt der Verfasser die Voraussetzungen der Kompensation bei Art. 3 I GG.
Overview
Inhaltsübersicht: § 1: Einführung: Problemstellung - Gang der Darstellung - § 2: Kompensation als Rechtsfigur: Untersuchungsziele - Der Kompensationsgedanke im Rahmen juristischer Argumentationszusammenhänge - Allgemeine Voraussetzungen der Kompensation - Besonderheiten der Kompensation von Grundrechtseingriffen - § 3: Dogmatischer Standort der Kompensation: Untersuchungsziele - Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als normativer Konfliktlösungsmechanismus - Dogmatische Struktur des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes - Einordnung der Kompensation in die Verhältnismäßigkeitsprüfung - Kompensation als eigenständiges Lösungsverfahren - § 4: Gleichheit als Rechtsidee: Untersuchungsziele - Historische Betrachtung - Gleichheit i. S. v. Art. 3 Abs. 1 GG: Schutzbereich des Gleichheitssatzes - Die Verhältnismäßigkeitsprüfung bei Art. 3 Abs. 1 GG: Rechtfertigungsebene - § 5: Die Rechtfertigungsfunktion der Kompensation im Rahmen von Art. 3 Abs. 1 GG: Untersuchungsziele - Integration der Kompensation in die Gleichheitsprüfung - Zulässigkeitsvoraussetzungen der Kompensation bei Art. 3 Abs. 1 GG - Eigener Ansatz - § 6: Ergebnis der Untersuchung - Literaturverzeichnis - Sachverzeichnis
