Die Verkehrspflichten

Eine dogmatisch-historische Legitimierung

2007. 250 S.
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68,00 €
ISBN 978-3-428-12529-6
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ISBN 978-3-428-52529-4
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ISBN 978-3-428-82529-5
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Description

Die Rechtsprechung hat sich zur Bewältigung von Fällen mittelbar verursachter Schädigungen das Instrument der Verkehrspflichten geschaffen. Die tatsächliche Bedeutung derartiger Schädigungen und damit das praktische Bedürfnis nach einem solchen Instrument sind nicht zu bestreiten. Dennoch spricht die Wissenschaft ganz überwiegend der Verkehrspflichtenjudikatur nach wie vor die Legitimität ab: Diese Rechtsprechung sei weder mit der Dogmatik des § 823 BGB noch mit den historischen Wurzeln unserer Rechtsordnung zu vereinbaren.

Laurenz Voss verteidigt die Rechtsprechung gegen diese beiden Argumente. Im ersten Teil widmet er sich der dogmatischen Legitimierung der Verkehrspflichten. Auf der Grundlage einer systematisch-teleologischen Auslegung des § 823 BGB entwickelt er einen Ansatz, nach dem die Verkehrspflichtenjudikatur mit der gesetzgeberischen Konzeption des § 823 BGB im Einklang stehen. Im zweiten Teil setzt er sich mit dem historischen Argument auseinander. Voss weist nach, dass sich bereits die römischen Juristen der Zurechnungskonzepte bedienten, mit Hilfe derer auch heute mittelbare Schädigungsfälle bewältigt werden.

Overview

Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Die Haftung aus der Verletzung von Verkehrspflichten unter dem BGB: I. Grundlagen: Widerrechtlichkeit und Verschulden im außervertraglichen Haftungssystem des BGB: Erster Ausgangspunkt: zwei Arten unerlaubten Verhaltens - Zweiter Ausgangspunkt: Verschuldensgrundsatz - Zusammenfassung - II. Etablierung der Verkehrspflichten in § 823 Abs. 1 durch die Rechtsprechung: Die Begründung der Verkehrssicherungspflichten durch das Reichsgericht - Fortentwicklung: Von der Verkehrssicherungspflicht zur Verkehrspflicht - Verkehrspflichten zur Abgrenzung von Verantwortungsbereichen - Der Rechtsfertigungsgrund des verkehrsrichtigen Verhaltens - III. Die angebliche Illegitimität der Verkehrspflichtenjudikatur: Einleitung - Die Verkehrspflichten und die Rechtswidrigkeit - Die Diskussion um den Verschuldensgrundsatz - C. Römisches Recht: I. Einleitung - II. Wirtschaftsgeschichtlicher Hintergrund der zunehmenden Bedeutung mittelbarer Schädigungshandlungen - III. Das Unmittelbarkeitsprinzip der actio directa - IV. Erweiterungen durch Auslegung - V. Actiones utiles oder in factum für mittelbare Schädigungen - VI. Iniuria und culpa in der lex Aquilia - D. Gesamtergebnis - Literaturverzeichnis, Sachwortregister

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