Die Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung des Bundesverfassungsgerichts und das Strafrecht

A. Einleitung

B. Die Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung im System der Entscheidungsvarianten des Verfassungsprozessrechts

Prozessuale Konstellationen und gesetzliche Grundlagen – Der systematische Rahmen: Die Entscheidungsvarianten des Bundesverfassungsgerichts unter Ausschluss der Unvereinbarerklärung – Unvereinbarerklärung und Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung – Ergebnisse Abschnitt B.: Die Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung im System der Entscheidungsvarianten des Verfassungsprozessrechts

C. Die Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung und das Strafrecht – eine Bestandsaufnahme

Relevante Unvereinbarerklärungen mit Weitergeltungsanordnung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – Die Frage der Strafbarkeit in Rechtsprechung und Literatur – Ergebnisse Abschnitt C.: Bestandsaufnahme Unvereinbarerklärung mit Weitergeltungsanordnung und Strafrecht

D. Analyse der strafrechtlichen Wirksamkeit der Weitergeltungsanordnung

Untersuchung einfachgesetzlicher Normen zur regulären Unvereinbarerklärung auf Aussage zur Strafbarkeit – Lösungsansatz: Analyse der strafrechtlichen Wirksamkeit einer Weitergeltungsanordnung

E. Ergebnisse Abschnitt D. – Gesamtergebnis

F. Anhang: Strafrechtliche Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

Literatur- und Stichwortverzeichnis