Die Untreuestrafbarkeit von Aufsichtsratsmitgliedern bei der Festsetzung überhöhter Vorstandsvergütungen

Zugleich ein Beitrag zur rechtlichen Behandlung von Vorstandsvergütungen in deutschen Aktiengesellschaften

2007. 258 S.
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ISBN 978-3-428-12285-1
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ISBN 978-3-428-52285-9
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ISBN 978-3-428-82285-0
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Description

Die Vergütung von Vorständen deutscher Aktiengesellschaften bietet wissenschaftlichen Zündstoff - nicht zuletzt die Zahl der Veröffentlichungen über rechtliche Fragen des vor kurzem mit strafprozessualen Absprachen beendeten Mannesmann-Prozesses hat gezeigt, wie intensiv die Angemessenheit von Vorstandsvergütungen auch im Schrifttum diskutiert wird.

Die Autorin greift die wesentlichen rechtlichen Probleme hoher Vorstandsvergütungen, wie sie Gegenstand des Mannesmann-Prozesses waren, abstrakt auf und geht der Frage nach, inwieweit sich hohe Vorstandsvergütungen bewilligende Aufsichtsratsmitglieder einer Aktiengesellschaft der Untreue nach § 266 StGB strafbar machen können. Im Mittelpunkt der Arbeit steht dabei der Begriff der untreuespezifischen Pflichtverletzung unter Berücksichtigung des ultima-ratio-Prinzips des Strafrechts: ein Verhalten, welches gesellschaftsrechtlich erlaubt ist, kann und darf strafrechtlich nicht sanktioniert werden. Ausgehend von dieser Prämisse ist das Augenmerk der Verfasserin im Besonderen auf die gesellschaftsrechtliche Dimension von Vorstandsvergütungen gerichtet.

Overview

Inhaltsübersicht: Einleitung: A. Aktualität des Themas - B. Besonderheiten des § 266 StGB - tatbestandliche Unbestimmtheit und restriktive Auslegung der Untreuevorschrift - C. Das Verhältnis des Untreuetatbestandes zum Zivilrecht - Herleitung einer limitierten Zivilrechtsakzessorietät des Untreuestrafrechts - D. Verlauf der Untersuchung - Teil 1: Die gesellschaftsrechtliche Dimension der Vorstandsvergütung: A. Die Vorstandsvergütung in der Praxis: Elemente und dogmatische Erklärungsversuche für die beobachteten Vergütungspraktiken - B. Die Vergütungsentscheidung als Teil der Personalkompetenz des Aufsichtsrats - C. Grenzen der Vergütungsentscheidung: Das Unternehmensinteresse und die Angemessenheit der Gesamtvergütung i.S.d. § 87 I AktG - D. Das Verhältnis von Ermessensausübung und Pflichtverletzung im Aktienrecht - Teil 2: Die Untreuestrafbarkeit von Aufsichtsratsmitgliedern bei der Festsetzung überhöhter Vorstandsvergütungen: A. Der Umfang der Vermögensbetreuungspflicht von Aufsichtsratsmitgliedern bei Vergütungsentscheidungen - B. Die gravierende Pflichtverletzung im Rahmen der Organuntreue - Bedeutung und Reichweite des vom Bundesgerichtshof aufgestellten Erfordernisses - C. Weitere untreuerechtliche Besonderheiten bei Vergütungsentscheidungen - Einverständnis, Vermögensnachteil und der Irrtum über die Pflichtwidrigkeit - Zusammenfassende Darstellung der gefundenen Ergebnisse - Literatur- und Sachwortverzeichnis

Press Reviews

»Knapp, aber fundiert und plastisch beleuchten die Arbeiten zudem die Hintergründe des spektakulären Mannesmann-Verfahrens.« Joachim Jahn, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 09.07.2007

»Obwohl die meisten der von Dittrich behandelten Aspekte im Zusammenhang mit dem Mannesmann-Verfahren auch schon andernorts mehr oder weniger ausführlich behandelt worden sind, erschöpft sich die klar strukturierte und auf hohem Niveau argumentierende Arbeit nicht in einem Sammelsurium bereits anderweitig ›vorgedachter‹ Gedanken, sondern kommt mit großer Fachkunde zielstrebig zu Ergebnissen, die man aufgrund der argumentativen Untermauerung nicht vernachlässigen können wird, wenn man sich in Zukunft mit der Untreue wegen überhöhter Vergütungsfestsetzungen beschäftigt. Der besondere Gewinn liegt freilich darin, dass Dittrich ihre Überlegungen immer in den größeren Kontext gesellschaftsrechtlicher Ermessensentscheidungen sowie der Untreuedogmatik einbettet, so dass ihre Überlegungen auch zu verwandten Problemen fruchtbar gemacht werden können.« Prof. Dr. Wolfgang Wohlers / Prof. Dr. Hans Kudlich, in: Zeitschrift für die gesamte Strafrechtswissenschaft, Heft 2/2007

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