Die Unmöglichkeit der Leistung im internationalen Kauf- und Vertragsrecht

Die Haftungsbefreiung des Schuldners nach Art. 79 CISG, den Vorschriften der UNIDROIT Principles of International Commercial Contracts und der Principles of European Contract Law im Vergleich zum deutschen Unmöglichkeitsrecht

2001. 396 S.
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ISBN 978-3-428-10336-2
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Description

Der Titel scheint ein Widerspruch: Die Unmöglichkeit der Leistung, die im deutschen Leistungsstörungsrecht ein so zentraler Begriff ist, ist dem internationalen Kauf- und Vertragsrecht als Rechtsinstitut fremd. Doch der Titel ist Programm: Es geht um die stets aktuelle Frage nach der Haftung und Entlastung des Schuldners in ganz unterschiedlichen Rechtsordnungen und Rechtssystemen.

Die Autorin befaßt sich mit der Haftungsbefreiung des Schuldners nach Art. 79 CISG und vergleicht die Lösung des Internationalen Kaufrechts mit der der UNIDROIT Principles, der Principles of European Contract Law und des deutschen Schuldrechts unter Einbeziehung der aktuellen Schuldrechtsreform. Der eigentliche Gegenstand der Arbeit ist der Begriff des "impediment" in Art. 79 CISG. Diese einzige Haftungsbefreiungsnorm im UN-Kaufrecht wird als Gegenstück zu § 275 BGB erkannt und ihre Reichweite umfassend analysiert: Wie weit geht der Grundsatz des pacta sunt servanda bzw. wann wird der Schuldner von seiner vertraglichen Verantwortung frei? Untersucht wird die Entlastung des Schuldners in ganz unterschiedlichen Leistungsstörungsfällen, die unter Schlagworten wie nachträgliche Unmöglichkeit und nachträgliches Unvermögen, Wegfall der Geschäftsgrundlage, anfängliche Unmöglichkeit, (dem Verkäufer unbekannter) Sachmangel oder Rechtsmangel sowie Rechtsirrtum des Verkäufers bekannt sind. Dabei ergeben sich nach den verschiedenen Gesetzen, Gesetzesentwürfen und Regelungswerken auf deutscher, europäischer und internationaler Ebene ganz unterschiedliche und in weiten Bereichen neuartige Erkenntnisse.

Overview

Inhaltsübersicht: Einleitung: Problemstellung, Zielsetzung und Gang der Untersuchung - 1. Teil: Allgemeine Grundsätze der Haftung und Entlastung des Schuldners im internationalen Kauf- und Vertragsrecht und im deutschen Schuldrecht: 1. Kapitel: Die verschiedenen Systeme der Haftung und Entlastung des Schuldners: Das UN-Kaufrecht - Die Principles - Internationale Handelsklauseln über nicht zu vertretende Risiken - Das deutsche Schuldrecht - 2. Kapitel: Die verschiedenen Rechtsfolgeanordnungen der Haftungsbefreiungsnormen - 2. Teil: Die Entlastung des Schuldners im einzelnen: 1. Kapitel: Die Entlastung des Verkäufers: Die Nichterfüllung der Lieferpflicht, Art. 30 CISG - Die Nichterfüllung der Pflicht zur Lieferung vertragsgemäßer Ware, Art. 35 CISG: Entlastung im Falle der lack of conformity - Die Nichterfüllung der Pflicht zur Lieferung von Ware frei von Rechten und Ansprüchen Dritter, Artt. 41 f. CISG - 2. Kapitel: Die Entlastung des Käufers: Die Nichterfüllung der Zahlungspflicht - Die Nichterfüllung der Abnahmepflicht - Exkurs: Zweckverfehlung wegen Veränderung der Umstände - Resümee: Gesamtergebnisse der Untersuchung - Relevante Normen - Gesetze und Materialien - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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