Eine rechtstheoretische Untersuchung des Verhältnisses von Völkerrecht zu Staatsrecht am Beispiel der österreichischen Rechtsordnung
Description
Der Autor würdigt in vorliegender Untersuchung etablierte Theorien zur Erklärung des Verhältnisses von Völkerrecht zu Staatsrecht (Monismus, Dualismus). Aufgrund ihrer undifferenzierten absoluten Rechtsfolgen sowie wesentlicher Veränderungen des Völker- und Staatsrechts werden ihnen aber Aktualität und damit eine zufriedenstellende Erklärung des Verhältnisses im 21. Jahrhundert abgesprochen. Lando Kirchmair skizziert eine Alternative und richtet den Fokus auf die Entwicklung neuer theoretischer Grundlagen zum Verhältnis von Völkerrecht zu Staatsrecht.
Teil A. begründet die Theorie des Rechtserzeugerkreises (TREK), welche als gemeinsamer Nenner von Völkerrecht und Staatsrecht identifiziert wird. Teil B. analysiert die Auswirkungen der TREK anhand des Beispiels der österreichischen Rechtsordnung. Während die herrschende Lehre die Rezeption von Völkerrecht in die österreichische Rechtsordnung vertritt, stellt die Arbeit die Integration des Völkerrechts in die nationale Stufenbauordnung in Frage. Entsprechend der TREK werden die einschlägigen Bestimmungen der österreichischen Rechtsordnung als Ermächtigungsnormen zum Abschluss völkerrechtlicher Bestimmungen verstanden.
Um grundlegende und nicht spezifische Fragen einzelner (Völker-)Rechtsquellen zu adressieren, werden die Rechtswirkung von Völkervertragsrecht, Völkergewohnheitsrecht, allgemeiner Rechtsgrundsätze, Rechtsakte internationaler Organisationen und erstmals auch zwingendem Völkerrecht und einseitiger Rechtsgeschäfte in der österreichischen Rechtsordnung untersucht.
Overview
Einleitung
Thema – Monismus vs. Dualismus – Ziel und Gang der Arbeit
A. Theoretische Grundlagen des Verhältnisses
I. Rezeptionstechniken und deren Bezeichnung: Rezeption – Inkorporation – Transformation – Adoption – Die (unmittelbare) Anwendbarkeit
II. Der Rechtserzeugerkreis als ausschlaggebender Faktor: Abhandlung des Rechtsverständnisses – Der Rechtserzeugerkreis – Relativität der Größe des Rechtserzeugerkreises
III. Die Anwendbarkeit des Völkerrechts im nationalen Recht: Allgemeines – Die unmittelbare Anwendbarkeit als absolute Konstante – Die »Auflösung« der Rechtsanwenderperspektive oder die Individualisierung im internationalen Recht
B. Praktische Anwendung am Beispiel der österreichischen Rechtsordnung
I. Einleitende Bemerkungen
II. Der Rechtserzeugerkreis vs. Stufenbau der österreichischen Rechtsordnung
III. Rechtsquellen des Völkerrechts und die österreichische Rechtsordnung: Ius cogens – Der völkerrechtliche Vertrag – Völkergewohnheitsrecht – Allgemeine Rechtsgrundsätze – Einseitige Rechtsgeschäfte – Rechtsakte internationaler Organisationen
C. Zusammenfassende Schlussbemerkungen
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis
Press Reviews
»Kirchmairs Dissertation verdient [...] sowohl aus völkerrechtlicher als auch aus staatsrechtlicher Sicht Beachtung.« Theo Öhlinger, in: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, 75/2015
